GRÜNE Ratsfraktion Braunschweig

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Entsiegelungspotenziale

Erstellung eines Entsiegelungskatasters nach § 19 Abs. 1 NKlimaG

4. März 202617. März 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 04. März 2026 Das Niedersächsische Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels […]

Energiewende

Gebühren bei Kündigung eines Gasanschlusses

4. März 202617. März 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 04. März 2026 Wie uns über eine Bürgeranfrage an die GRÜNE Ratsfraktion bekannt wurde, verlangen BS|Energy […]

Vielfalt & Integration

GRÜNE erfreut über positives Signal: Breite Unterstützung für den Deutsch-Polnischen Hilfsverein POLDEH

4. März 202618. März 2026

Am 5. März 2026 setzen die drei großen Ratsfraktionen im zuständigen Finanzausschuss parteiübergreifend ein klares Zeichen für den Deutsch-Polnischen Hilfsverein POLDEH: Mit einem Interfraktionellen Antrag von SPD, GRÜNEN und CDU […]

Radverkehr

Veloroute Wallring – Planungsgrundlagen für den südlichen Bereich

3. März 202617. März 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 03. März 2026 Der Grundsatzbeschluss zur Veloroute Wallring wurde auf Vorschlag der Verwaltung bereits im […]

Städtisches Klinikum Braunschweig

Forderung nach Krisengipfel für das Braunschweiger Klinikum: Grüne kritisieren CDU-Vorstoß als „durchschaubares Wahlkampfmanöver“

18. Februar 202612. März 2026

Anlässlich der morgigen Übergabe des Fördermittelbescheids aus dem Investitionsprogramm 2025 an das Städtische Klinikum Braunschweig reagieren der Grüne Landtagsabgeordnete Dr. Andreas Hoffmann und die Fraktionsvorsitzende sowie finanzpolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion Braunschweig, Leonore […]

Fußverkehr

Einrichtung eines TOP „Winterdienst auf Gehwegen“

18. Februar 202617. März 2026

Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gemäß § 49 (2) der Geschäftsordnung vom 16. November 2021 (für den Rat, den VA, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt BS) gebeten, in die […]

Fußverkehr

Gehwegparken

18. Februar 202617. März 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 03. März 2026 Parken und Halten auf Gehwegen ist nach der StVO grundsätzlich unzulässig und […]

Winterdienst

Es ist Winter – warum ist mein Fußweg oder Radweg nicht geräumt?

17. Februar 202618. März 2026

Von Burkhard Plinke. Stell dir vor … … es ist Winter wie jedes Jahr, über Nacht sind 10 cm Schnee gefallen. Du schaust um 7:00 Uhr aus dem Fenster und […]

Städtisches Klinikum Braunschweig

Zwei-Kilometer-Regelung: Jetzt braucht Braunschweig eine Entscheidung

11. Februar 202610. März 2026

Die Grüne Ratsfraktion fordert eine schnelle und verbindliche Klärung zur 2-Kilometer-Regelung für das Städtische Klinikum Braunschweig. Die ausgesetzte Entscheidung über die beantragte Ausnahmeregelung verschärft die wirtschaftliche Unsicherheit und gefährdet die […]

Sicherheit

Grüne Ratsrede zum CDU-Antrag „Braunschweigs Sicherheit stärken“

11. Februar 20265. März 2026

Redebeitrag von Leonore Köhler zur Ratssitzung am 10. Februar 2026: „Braunschweig ist im Großen und Ganzen eine sichere Stadt – das gibt die CDU in ihrem Antrag und in den […]

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