Rasengleise Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen an den Rampenbauwerken über die A2 5. Mai 20265. Mai 2026 Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag Den Gleisoberbauformen für die Sanierung der Rampen (Schottergleis) und der Brücke über die A2 (Pflastereindeckung) wird […]
Rasengleise Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen an der Wendeschleife Heideblick 5. Mai 20265. Mai 2026 Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag Als Oberbauform für die Gleiserneuerung an der Wendeschleife Heideblick wird Rasen- bzw. Sedumgleis beschlossen. Im Bereich […]
Klimaschutz Kommunale Wärmeplanung (KWP) für Braunschweig – Endbericht 5. Mai 20265. Mai 2026 Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion und der CDU-Fraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag Der Rat der Stadt Braunschweig beschließt, den vorliegenden Maßnahmenkatalog zur Kommunalen Wärmeplanung (KWP) […]
Mieterrechte Einrichtung einer Mieterrechte-Anlaufstelle „Mira“ nach dem Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetz 5. Mai 20265. Mai 2026 Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag Der Antrag DS 26-28873 wird auf Grundlage der Hervorhebungen im Text wie folgt geändert: Die Verwaltung […]
Wohnungsbau Grundsatzbeschluss zum „Wohnungsbauturbo“ 5. Mai 20265. Mai 2026 Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag Die Vorlage DS 26-28644 wird wie folgt geändert. bzw. ergänzt (Änderungen sind hervorgehoben): 1. Die Zuständigkeit […]
Winterdienst Verbesserung des Winterdienstes auf Radwegen und öffentlichen Gehwegen – Änderungsantrag 29. April 202629. April 2026 Antrag der SPD-Fraktion, der GRÜNEN Ratsfraktion und der Gruppe Die FRAKTION. BS Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 28. April 2026 Beschlussvorschlag Punkt 1: Der […]
Radwegesanierung Umsetzungsprogramm für die Beseitigung von Schäden und Gefahrenstellen im Braunschweiger Radwegenetz für die Jahre 2027 bis 2031 29. April 202629. April 2026 Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 28. April 2026 Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt, rechtzeitig zu den Beratungen des Haushalts der […]
Flucht und Asyl Keine Streichung der behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung und keine Kürzung bei Sprach- und Integrationskursen! 28. April 20264. Mai 2026 Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag Der Rat der Stadt Braunschweig fordert den Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum dazu auf, sich gegenüber der […]
Radverkehr Radweg an der L611 von Völkenrode zum Bortfelder Kreisel – Anmeldung zum vordringlichen Bedarf 28. April 202628. April 2026 Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 28. April 2026 Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem […]
Fußverkehr Einrichtung eines TOP „Winterdienst auf Gehwegen“ 18. Februar 202617. März 2026 Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gemäß § 49 (2) der Geschäftsordnung vom 16. November 2021 (für den Rat, den VA, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt BS) gebeten, in die […]
