GRÜNE Ratsfraktion Braunschweig

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Katastrophenschutz

Gut vorbereitet für den Ernstfall: Leitfaden und Infoveranstaltungen sollen Braunschweig krisenfester machen

10. Februar 202610. März 2026

Die GRÜNE Ratsfraktion will die Krisenvorsorge in Braunschweig deutlich stärken und hat in der heutigen Ratssitzung interfraktionell einen zentralen Leitfaden für Bevölkerung und Wirtschaft auf den Weg gebracht. Dazu erklärt […]

Klimaschutz

Klimaschutz im Blindflug: Grüne kritisieren Führung von Oberbürgermeister Kornblum

10. Februar 202610. März 2026

In der jüngsten Ratssitzung kritisierte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN deutlich die Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKSK 2.0). Trotz ambitionierter Ziele droht der Klimaschutz unter Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum zur […]

Spielplätze

Sanierung des Wasserspielplatzes Muldeweg

9. Februar 202610. März 2026

Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die benötigten Mittel in Höhe von 500.000 Euro für die Sanierung des Wasserspielplatzes Muldeweg aus vorhandenen Haushaltsresten investiver Ansätze oder durch Umschichtungen […]

Spielplätze

Sanierung des Wasserspielplatzes Muldeweg rückt näher – GRÜNES Engagement zeigt Wirkung

29. Januar 202610. März 2026

Mit einem interfraktionellen Antrag setzt sich die GRÜNE Ratsfraktion dafür ein, die fehlenden 500.000 Euro für die dringend notwendige Sanierung des Wasserspielplatzes Muldeweg in der Weststadt bereitzustellen. Leonore Köhler, Co-Fraktionsvorsitzende sowie finanzpolitische […]

GRÜNE fordern neue Berechnungsgrundlage bei den Gebühren für das Anwohnerparken

22. Januar 20265. März 2026

In einem gemeinsamen Antrag mit der BIBS-Fraktion setzt sich die GRÜNE Ratsfraktion dafür ein, dass bei der Höhe der Gebühren für das Anwohnerparken künftig die Größe eines Fahrzeugs, und damit […]

Befristete Sonderregelung für den Wohnungsbau (Bauturbo) nach § 246e BauGB

22. Januar 202627. Februar 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 28. Januar 2026 Mit der Einführung des § 246e BauGB „Befristete Sonderregelung für den Wohnungsbau“ (Bauturbo) […]

Einrichtung eines Tagesordnungspunktes „Winterdienst auf Radwegen“

22. Januar 202620. Februar 2026

Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gemäß § 49 (2) der Geschäftsordnung vom 16. November 2021 (für den Rat, den VA, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt BS) gebeten, in die Tagesordnung […]

Brandschutz in Discotheken, Clubs und Bars

22. Januar 202624. Februar 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung am 21. Januar 2026 Die Brandkatastrophe bei einer Silvesterparty in Crans-Montana, Schweiz mit dutzenden Toten und […]

Parkraumbewirtschaftung

Neue Gebühren für Anwohnerparkausweise unter Berücksichtigung der Fahrzeuggröße

21. Januar 202621. Januar 2026

Beschlussvorschlag Die Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO) wird wie folgt geändert: 1. Die Bewohnerparkausweisgebühren errechnen sich künftig aus einem Jahresgrundbetrag von 40 € multipliziert […]

GRÜNE Zustimmung zum Klinikum-Wirtschaftsplan – aber CDU setzt falsche Prioritäten

11. Dezember 20255. März 2026

Die Grüne Ratsfraktion stimmt dem Wirtschaftsplan 2026 des Städtischen Klinikums zu und unterstützt die nur teilweise Entlastung der bisherigen medizinischen Geschäftsführung. Die erheblichen Baukostensteigerungen sowie die fehlende rechtzeitige Meldung an […]

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