Wohnungsbauturbo: Verwaltungsvorlage gefährdet Sozial- und Umweltstandards

22. April 202622. April 2026

Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht den Verwaltungsvorschlag zur Umsetzung des „Wohnungsbauturbos“ kritisch. Lisa-Marie Jalyschko, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Planung und Hochbau dazu: „Die Verwaltung legt keinen Kriterienkatalog für die Genehmigung eines […]

Haushalt und Mobilität

Einsparungen im Verkehrsbereich im Jahr 2025

14. April 202622. April 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 28. April 2026 In einem Interview, dass in der Braunschweiger Zeitung vom 25. Februar 2026 […]

Förderung von Rasengleisen aus dem Förderprogramm der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen

13. April 202613. April 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 28. April 2026 In einer Mitteilung außerhalb von Sitzungen zur „Aufnahme von Projekten in das […]

Bahnstadt

Sachstand zum Planungsfortschritt Bahnstadt angesichts der Novelle des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

13. April 202613. April 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 29. April 2026 Bereits zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 05. Februar 2025 […]

Energiewende

Sachstand zum Thema Energetische Quartierskonzepte

13. April 202613. April 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 29. April 2026 In einer Pressemitteilung vom 26. November 2025 weist das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung […]

Entsiegelungspotenziale

Erstellung eines Entsiegelungskatasters nach § 19 Abs. 1 NKlimaG

4. März 202617. März 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 04. März 2026 Das Niedersächsische Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels […]

Energiewende

Gebühren bei Kündigung eines Gasanschlusses

4. März 202617. März 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 04. März 2026 Wie uns über eine Bürgeranfrage an die GRÜNE Ratsfraktion bekannt wurde, verlangen BS|Energy […]

Radverkehr

Veloroute Wallring – Planungsgrundlagen für den südlichen Bereich

3. März 202617. März 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 03. März 2026 Der Grundsatzbeschluss zur Veloroute Wallring wurde auf Vorschlag der Verwaltung bereits im […]

Fußverkehr

Einrichtung eines TOP „Winterdienst auf Gehwegen“

18. Februar 202617. März 2026

Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gemäß § 49 (2) der Geschäftsordnung vom 16. November 2021 (für den Rat, den VA, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt BS) gebeten, in die […]

Fußverkehr

Gehwegparken

18. Februar 202617. März 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 03. März 2026 Parken und Halten auf Gehwegen ist nach der StVO grundsätzlich unzulässig und […]

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