Keine Flächenversiegelung für den Leerstand von Morgen

Gewerbeflächen

Keine Flächenversiegelung für den Leerstand von Morgen

30. Juni 202630. Juni 2026

In der heutigen Ratssitzung wird über die Zukunft eines möglichen interkommunalen Gewerbegebiets zwischen Braunschweig und Salzgitter beraten. Während die CDU an den interkommunalen Planungen von 2018 festhalten und ausdrücklich auch […]

Gewerbeflächen

Änderungsantrag zum CDU-Antrag „Interkommunales Gewerbegebiet Braunschweig/Salzgitter vorantreiben – Wachstum, Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven für unsere Region schaffen“

24. Juni 20262. Juli 2026

Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 30. Juni 2026 Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, im Einklang mit dem Braunschweiger […]

Wirtschaft

Brauerei Wolters braucht jetzt Verantwortung der Eigentümerin BraWo

22. Juni 202622. Juni 2026

Zur Insolvenz der Hofbrauhaus Wolters GmbH erklären Leonore Köhler und Lisa-Marie Jalyschko, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion Braunschweig: „Die Insolvenz der Hofbrauhaus Wolters GmbH ist ein schwerer Schlag für Braunschweig. Wolters […]

Verkehrssicherheit

Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Fußverkehr – Sicherungskonzept für Querungsstellen im Östlichen Ringgebiet

3. Juni 202610. Juni 2026

Mit einem Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben (AMTA) am 09. Juni 2026 wollen die Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN erreichen, dass die Verwaltung ihre Ermessensspielräume […]

Verkehrssicherheit

Überprüfung der Fachstellungnahme zur Sicherung von Querungsstellen im Stadtbezirk 120 (Ebertallee, Hans-Sommer-Straße, Hagenring) unter Berücksichtigung der StVO-Reform 2024/2025

2. Juni 202610. Juni 2026

Antrag der SPD- und der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 09. Juni 2026 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt: 1. Zu prüfen, inwieweit […]

Bezahlbarer Wohnraum

Wohnungsbauturbo darf Sozialquote nicht aushebeln

12. Mai 202612. Mai 2026

Die GRÜNE Ratsfraktion fordert deutliche Nachbesserungen am Grundsatzbeschluss zum sogenannten Wohnungsbauturbo. Schnellere Verfahren können helfen, dringend benötigten Wohnraum zu schaffen. Sie dürfen aber nicht dazu führen, dass bezahlbares Wohnen, soziale […]

Wehrdienst

Statement zum Bundeswehr Musterungszentrum in Braunschweig

8. Mai 20268. Mai 2026

Zur aktuellen Meldung, dass Braunschweig ein Bundeswehr Musterungszentrum erhalten soll, äußern sich unsere Fraktionsvorsitzenden Lisa-Marie Jalyschko und Leonore Köhler wie folgt: „Nicht nur uns, sondern auch viele Menschen in der […]

Rasengleise

Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen an den Rampenbauwerken über die A2

5. Mai 20265. Mai 2026

Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag Den Gleisoberbauformen für die Sanierung der Rampen (Schottergleis) und der Brücke über die A2 (Pflastereindeckung) wird […]

Rasengleise

Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen an der Wendeschleife Heideblick

5. Mai 20265. Mai 2026

Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag Als Oberbauform für die Gleiserneuerung an der Wendeschleife Heideblick wird Rasen- bzw. Sedumgleis beschlossen. Im Bereich […]

Mieterrechte

Einrichtung einer Mieterrechte-Anlaufstelle „Mira“ nach dem Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetz

5. Mai 20265. Mai 2026

Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag Der Antrag DS 26-28873 wird auf Grundlage der Hervorhebungen im Text wie folgt geändert: Die Verwaltung […]

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