Aktuelle Anträge
- Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen: Soforthitzeschutzmaßnahmen für Braunschweig
Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 30. Juni 2026 Beschlussvorschlag: 1. Es werden kurzfristig mobile Hitzeschutzmaßnahmen (Wassersprühschläuche,Sonnensegel, mobile Trinkwasserbrunnen…) im öffentlichen Raum angeschafft undumgesetzt. Über die… Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen: Soforthitzeschutzmaßnahmen für Braunschweig weiterlesen - Weiterentwicklung der Unterstützung von Unternehmen bei langandauernden öffentlichen BaumaßnahmenÄnderungsantrag der SPD-, der GRÜNEN und der CDU-Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 30. Juni 2026 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie die Unterstützung von Unternehmen,die von… Weiterentwicklung der Unterstützung von Unternehmen bei langandauernden öffentlichen Baumaßnahmen weiterlesen
- Schutz des Igels und weiterer nachtaktiver Kleintiere vor Gefährdungen durch MähroboterÄnderungsantrag der SPD- und der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 30. Juni 2026 Beschlussvorschlag: 1. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, unter welchen rechtlichen und tatsächlichenVoraussetzungen zum… Schutz des Igels und weiterer nachtaktiver Kleintiere vor Gefährdungen durch Mähroboter weiterlesen
- Änderungsantrag zum CDU-Antrag „Interkommunales Gewerbegebiet Braunschweig/Salzgitter vorantreiben – Wachstum, Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven für unsere Region schaffen“Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 30. Juni 2026 Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, im Einklang mit dem Braunschweiger… Änderungsantrag zum CDU-Antrag „Interkommunales Gewerbegebiet Braunschweig/Salzgitter vorantreiben – Wachstum, Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven für unsere Region schaffen“ weiterlesen
- Klimagemäße Ernährung bei Veranstaltungen der Stadtverwaltung und Sitzungen innerhalb der Stadtverwaltung oder politischer GremienAntrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit den Ratsgruppen Fraktion BS und BIBS/Robert Glogowski Eingereicht zur Sitzung des Umwelt- und Grünflächenausschusses am 16. Juni 2026 Beschlussvorschlag: Bei Veranstaltungen der Stadtverwaltung und Sitzungen… Klimagemäße Ernährung bei Veranstaltungen der Stadtverwaltung und Sitzungen innerhalb der Stadtverwaltung oder politischer Gremien weiterlesen
- Überprüfung der Fachstellungnahme zur Sicherung von Querungsstellen im Stadtbezirk 120 (Ebertallee, Hans-Sommer-Straße, Hagenring) unter Berücksichtigung der StVO-Reform 2024/2025Antrag der SPD- und der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 09. Juni 2026 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt: 1. Zu prüfen, inwieweit… Überprüfung der Fachstellungnahme zur Sicherung von Querungsstellen im Stadtbezirk 120 (Ebertallee, Hans-Sommer-Straße, Hagenring) unter Berücksichtigung der StVO-Reform 2024/2025 weiterlesen
Aktuelle Anfragen
- Akuter Hitzeschutz in Braunschweig: Was tut die Stadt jetzt?
Dringlichkeitsanfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 30. Juni 2026 Der Hitzeaktionsplan der Stadt Braunschweig soll nach bisherigem Stand erst im Septemberöffentlich vorgestellt werden. Aktuell verweist die… Akuter Hitzeschutz in Braunschweig: Was tut die Stadt jetzt? weiterlesen - Projekt „Übergangswohnungen“ als Alternative zur KurzzeitpflegeAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 02. Juni 2026 Nach der Entlassung aus dem Krankenhaus sind viele – gerade betagte – Patientinnen… Projekt „Übergangswohnungen“ als Alternative zur Kurzzeitpflege weiterlesen
- Sexuelle Gesundheit in Braunschweig stärken und steigenden Infektionszahlen wirksam begegnenAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 02. Juni 2026 Aktuelle epidemiologische Daten zeigen deutlich, dass sexuell übertragbare Infektionen (STI) sowohl in Deutschland… Sexuelle Gesundheit in Braunschweig stärken und steigenden Infektionszahlen wirksam begegnen weiterlesen
- Haus der Musik in der Warteschleife? – Stand des Grundstückskaufs Poststraße 5Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 In einem Interview mit der Braunschweiger Zeitung vom 24.02.2026 erklärte der Braunschweiger Oberbürgermeister Dr. Kornblum, dass Braunschweig… Haus der Musik in der Warteschleife? – Stand des Grundstückskaufs Poststraße 5 weiterlesen
- Gewaltschutzkonzept für die kommunalen Geflüchteten-UnterkünfteAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Vielfalt und Integration am 28. Mai 2026 Im Ausschuss für Vielfalt und Integration (AVI) wurde vor knapp einem Jahr erstmals… Gewaltschutzkonzept für die kommunalen Geflüchteten-Unterkünfte weiterlesen
- Kürzung bei den VHS-Sprachkursen im Doppelhaushalt 2025/2026Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Vielfalt und Integration am 28. Mai 2026 Auf Nachfrage unserer Ratsfrau Dr. Elke Flake wurde im Ausschuss für Vielfalt und… Kürzung bei den VHS-Sprachkursen im Doppelhaushalt 2025/2026 weiterlesen