Aktuelle Anträge
- Einrichtung eines TOP „Winterdienst auf Gehwegen“
Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gemäß § 49 (2) der Geschäftsordnung vom 16. November 2021 (für den Rat, den VA, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt BS) gebeten, in die… Einrichtung eines TOP „Winterdienst auf Gehwegen“ weiterlesen - Sanierung des Wasserspielplatzes MuldewegBeschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die benötigten Mittel in Höhe von 500.000 Euro für die Sanierung des Wasserspielplatzes Muldeweg aus vorhandenen Haushaltsresten investiver Ansätze oder durch Umschichtungen… Sanierung des Wasserspielplatzes Muldeweg weiterlesen
- Einrichtung eines Tagesordnungspunktes „Winterdienst auf Radwegen“Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gemäß § 49 (2) der Geschäftsordnung vom 16. November 2021 (für den Rat, den VA, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt BS) gebeten, in die Tagesordnung… Einrichtung eines Tagesordnungspunktes „Winterdienst auf Radwegen“ weiterlesen
- Neue Gebühren für Anwohnerparkausweise unter Berücksichtigung der FahrzeuggrößeBeschlussvorschlag Die Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO) wird wie folgt geändert: 1. Die Bewohnerparkausweisgebühren errechnen sich künftig aus einem Jahresgrundbetrag von 40 € multipliziert… Neue Gebühren für Anwohnerparkausweise unter Berücksichtigung der Fahrzeuggröße weiterlesen
- Ehrenamt in Braunschweig weiter stärken – Löwenstark für freiwilliges EngagementDer Rat der Stadt Braunschweig möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, gezielte Informations- und Werbemaßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, um die Zahl der Anträge auf die Ehrenamtskarte deutlich zu… Ehrenamt in Braunschweig weiter stärken – Löwenstark für freiwilliges Engagement weiterlesen
- Umsetzung Qualitätsstandard Fahrradstraßen – Adolfstraße (Kurt-Schumacher-Straße bis Leonhardstraße)Änderungsantrag zur Vorlage 25-26718 Beschlussvorschlag 1. Die vorgesehenen Markierungen der Dooring-Zonen und die Beschilderung “Anlieger frei” werden umgesetzt wie in der Vorlag 25-26913 vorgeschlagen. 2. Unmittelbar nördlich der Einmündung Villierstraße/Adolfstraße… Umsetzung Qualitätsstandard Fahrradstraßen – Adolfstraße (Kurt-Schumacher-Straße bis Leonhardstraße) weiterlesen
Aktuelle Anfragen
- Einsparungen im Verkehrsbereich im Jahr 2025
Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 28. April 2026 In einem Interview, dass in der Braunschweiger Zeitung vom 25. Februar 2026… Einsparungen im Verkehrsbereich im Jahr 2025 weiterlesen - Förderung von Rasengleisen aus dem Förderprogramm der Landesnahverkehrsgesellschaft NiedersachsenAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 28. April 2026 In einer Mitteilung außerhalb von Sitzungen zur „Aufnahme von Projekten in das… Förderung von Rasengleisen aus dem Förderprogramm der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen weiterlesen
- Sachstand zum Planungsfortschritt Bahnstadt angesichts der Novelle des Allgemeinen EisenbahngesetzesAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 29. April 2026 Bereits zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 05. Februar 2025… Sachstand zum Planungsfortschritt Bahnstadt angesichts der Novelle des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
- Sachstand zum Thema Energetische QuartierskonzepteAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 29. April 2026 In einer Pressemitteilung vom 26. November 2025 weist das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung… Sachstand zum Thema Energetische Quartierskonzepte weiterlesen
- Erstellung eines Entsiegelungskatasters nach § 19 Abs. 1 NKlimaGAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 04. März 2026 Das Niedersächsische Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels… Erstellung eines Entsiegelungskatasters nach § 19 Abs. 1 NKlimaG weiterlesen
- Gebühren bei Kündigung eines GasanschlussesAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 04. März 2026 Wie uns über eine Bürgeranfrage an die GRÜNE Ratsfraktion bekannt wurde, verlangen BS|Energy… Gebühren bei Kündigung eines Gasanschlusses weiterlesen