Aktuelle Anträge
- Überprüfung der Fachstellungnahme zur Sicherung von Querungsstellen im Stadtbezirk 120 (Ebertallee, Hans-Sommer-Straße, Hagenring) unter Berücksichtigung der StVO-Reform 2024/2025
Antrag der SPD- und der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 09. Juni 2026 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt: 1. Zu prüfen, inwieweit… Überprüfung der Fachstellungnahme zur Sicherung von Querungsstellen im Stadtbezirk 120 (Ebertallee, Hans-Sommer-Straße, Hagenring) unter Berücksichtigung der StVO-Reform 2024/2025 weiterlesen - Dem demographischen Wandel entgegentreten – Plätze in der Altenpflege stabilisieren und ausbauen – Anstrengungen zur Anwerbung von Pflegekräften intensivieren / Antrag zur Vorlage 26-28680Antrag der SPD- und der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 02. Juni 2026 Beschlussvorschlag 1. Der Rat der Stadt Braunschweig setzt sich angesichts… Dem demographischen Wandel entgegentreten – Plätze in der Altenpflege stabilisieren und ausbauen – Anstrengungen zur Anwerbung von Pflegekräften intensivieren / Antrag zur Vorlage 26-28680 weiterlesen
- Ein sicherer Jahreswechsel für alleAntrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 30. Juni 2026 Beschlussvorschlag Der Rat der Stadt Braunschweig beauftragt die Verwaltung, unter Einbeziehung der Polizeidirektion Braunschweig, der Feuerwehr, des… Ein sicherer Jahreswechsel für alle weiterlesen
- Nachbarschaftszentren und Quartiersentwicklung / Aufnahme in die TO der Sitzung des AfSG am 2. Juni 2026Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 02. Juni 2026 Beschlussvorschlag: Zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit (AfSG) am 02.06.2026 bitten… Nachbarschaftszentren und Quartiersentwicklung / Aufnahme in die TO der Sitzung des AfSG am 2. Juni 2026 weiterlesen
- Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen: Einführung zentraler Schlüsselsafes in SporthallenAntrag der SPD-, der GRÜNEN und der CDU-Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Sportausschusses am 05. Juni 2026 Beschlussvorschlag 1. Die Verwaltung wird beauftragt, Schlüsselsafes in Sporthallen mit mechatronischen Schließsystemen einzurichten,… Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen: Einführung zentraler Schlüsselsafes in Sporthallen weiterlesen
- Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2026/2027 – ÄnderungsantragÄnderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag 1. Den in den Anlagen A und B der Ursprungsvorlage (DS 26-28208) dargestellten… Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2026/2027 – Änderungsantrag weiterlesen
Aktuelle Anfragen
- Projekt „Übergangswohnungen“ als Alternative zur Kurzzeitpflege
Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 02. Juni 2026 Nach der Entlassung aus dem Krankenhaus sind viele – gerade betagte – Patientinnen… Projekt „Übergangswohnungen“ als Alternative zur Kurzzeitpflege weiterlesen - Sexuelle Gesundheit in Braunschweig stärken und steigenden Infektionszahlen wirksam begegnenAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 02. Juni 2026 Aktuelle epidemiologische Daten zeigen deutlich, dass sexuell übertragbare Infektionen (STI) sowohl in Deutschland… Sexuelle Gesundheit in Braunschweig stärken und steigenden Infektionszahlen wirksam begegnen weiterlesen
- Haus der Musik in der Warteschleife? – Stand des Grundstückskaufs Poststraße 5Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 In einem Interview mit der Braunschweiger Zeitung vom 24.02.2026 erklärte der Braunschweiger Oberbürgermeister Dr. Kornblum, dass Braunschweig… Haus der Musik in der Warteschleife? – Stand des Grundstückskaufs Poststraße 5 weiterlesen
- Gewaltschutzkonzept für die kommunalen Geflüchteten-UnterkünfteAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Vielfalt und Integration am 28. Mai 2026 Im Ausschuss für Vielfalt und Integration (AVI) wurde vor knapp einem Jahr erstmals… Gewaltschutzkonzept für die kommunalen Geflüchteten-Unterkünfte weiterlesen
- Kürzung bei den VHS-Sprachkursen im Doppelhaushalt 2025/2026Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Vielfalt und Integration am 28. Mai 2026 Auf Nachfrage unserer Ratsfrau Dr. Elke Flake wurde im Ausschuss für Vielfalt und… Kürzung bei den VHS-Sprachkursen im Doppelhaushalt 2025/2026 weiterlesen
- Sprachförder- und Integrationsangebote für geflüchtete Jugendliche im ÜbergangssystemAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Vielfalt und Integration am 28. Mai 2026 Die sprachliche und schulische Integration geflüchteter und zugewanderter Jugendlicher ist eine wesentliche Voraussetzung… Sprachförder- und Integrationsangebote für geflüchtete Jugendliche im Übergangssystem weiterlesen