Verkehrssicherheit Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Fußverkehr – Sicherungskonzept für Querungsstellen im Östlichen Ringgebiet 3. Juni 202610. Juni 2026 Mit einem Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben (AMTA) am 09. Juni 2026 wollen die Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN erreichen, dass die Verwaltung ihre Ermessensspielräume […]
Verkehrssicherheit Überprüfung der Fachstellungnahme zur Sicherung von Querungsstellen im Stadtbezirk 120 (Ebertallee, Hans-Sommer-Straße, Hagenring) unter Berücksichtigung der StVO-Reform 2024/2025 2. Juni 202610. Juni 2026 Antrag der SPD- und der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 09. Juni 2026 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt: 1. Zu prüfen, inwieweit […]
Sporthallen Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen: Einführung zentraler Schlüsselsafes in Sporthallen 22. Mai 202610. Juni 2026 Antrag der SPD-, der GRÜNEN und der CDU-Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Sportausschusses am 05. Juni 2026 Beschlussvorschlag 1. Die Verwaltung wird beauftragt, Schlüsselsafes in Sporthallen mit mechatronischen Schließsystemen einzurichten, […]
Energiewende GRÜNE begrüßen Kommunale Wärmeplanung 13. Mai 202613. Mai 2026 Gewinne aus der Energiewende müssen in Braunschweig bleiben Die GRÜNE Ratsfraktion begrüßt den heutigen Beschluss zur kommunalen Wärmeplanung als wichtigen Schritt für eine sichere, klimafreundliche und bezahlbare Wärmeversorgung in Braunschweig. […]
Schulpflicht Bildungsgerechtigkeit im Übergang von allgemeinbildenden zu berufsbildenden Schulen 6. Mai 20266. Mai 2026 Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Schulausschusses am 29. Mai 2026 Die Erfüllung der Schulpflicht ist eine zentrale Voraussetzung für Bildungsgerechtigkeit und gesellschaftliche Teilhabe. In Niedersachsen umfasst die […]
Klimaschutz Kommunale Wärmeplanung (KWP) für Braunschweig – Endbericht 5. Mai 20265. Mai 2026 Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion und der CDU-Fraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag Der Rat der Stadt Braunschweig beschließt, den vorliegenden Maßnahmenkatalog zur Kommunalen Wärmeplanung (KWP) […]
Schulmittagessen GRÜNE setzen erfolgreich Notfalllösungen durch, damit kein Kind ohne Schulmittagessen bleibt 10. März 202617. März 2026 Der Braunschweiger Rat hat in der heutigen Sitzung über einen neuen städtischen Fördertopf für das Schulmittagessen abgestimmt. Durch einen Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion wurde das Konzept entscheidend verbessert: Neben der […]
Stadtgrün Dem Baumverlust entgegenwirken – Nachpflanzungen finanziell absichern 5. März 202612. März 2026 „Die Baumbilanz in Braunschweig ist seit Jahren verheerend“, stellt Gordon Schnepel, für die GRÜNE Ratsfraktion Mitglied im Umwelt- und Grünflächenausschuss, fest. „Jedes Jahr müssen deutlich mehr Bäume gefällt werden, als […]
Klimaschutz Klimaschutz im Blindflug: Grüne kritisieren Führung von Oberbürgermeister Kornblum 10. Februar 202610. März 2026 In der jüngsten Ratssitzung kritisierte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN deutlich die Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKSK 2.0). Trotz ambitionierter Ziele droht der Klimaschutz unter Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum zur […]
Spielplätze Sanierung des Wasserspielplatzes Muldeweg 9. Februar 202610. März 2026 Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die benötigten Mittel in Höhe von 500.000 Euro für die Sanierung des Wasserspielplatzes Muldeweg aus vorhandenen Haushaltsresten investiver Ansätze oder durch Umschichtungen […]