Winterdienst Verbesserung des Winterdienstes auf Radwegen und öffentlichen Gehwegen – Änderungsantrag 29. April 202629. April 2026 Antrag der SPD-Fraktion, der GRÜNEN Ratsfraktion und der Gruppe Die FRAKTION. BS Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 28. April 2026 Beschlussvorschlag Punkt 1: Der […]
Fußverkehr Einrichtung eines TOP „Winterdienst auf Gehwegen“ 18. Februar 202617. März 2026 Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gemäß § 49 (2) der Geschäftsordnung vom 16. November 2021 (für den Rat, den VA, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt BS) gebeten, in die […]
Fußverkehr Gehwegparken 18. Februar 202617. März 2026 Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 03. März 2026 Parken und Halten auf Gehwegen ist nach der StVO grundsätzlich unzulässig und […]
Winterdienst Es ist Winter – warum ist mein Fußweg oder Radweg nicht geräumt? 17. Februar 202618. März 2026 Von Burkhard Plinke. Stell dir vor … … es ist Winter wie jedes Jahr, über Nacht sind 10 cm Schnee gefallen. Du schaust um 7:00 Uhr aus dem Fenster und […]
Fußläufiger Verkehr Qualitätsstandards für Fußwege 24. Juni 202523. Februar 2026 Rot/Grüner Änderungsantrag Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gebeten, ein Umsetzungskonzept für den MEP-Maßnahmenkatalog zu erarbeiten, das eine Priorisierung der Einzelmaßnahmen vorsieht. Dabei ist die Maßnahme F1 „Qualitätsstandards für den Fußverkehr festlegen, […]
Fußverkehr Anlage eines 3-D-Zebrastreifen (Saarbrückener Str./St.-Wendel-Str.) 7. Februar 201828. April 2026 Antrag der GRÜNEN Fraktion im Stadtbezirksrat Lehndorf-Watenbüttel Eingereicht zur Sitzung am 07. Februar 2018 Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gebeten, den Zebrastreifen an der Kreuzung Saarbrückener Str./St.-Wendel-Str. als 3-D-Zebrastreifen umzugestalten. Sachverhalt […]