Politische Aufgaben und Ämter
Aktuelle Beiträge
- Keine Flächenversiegelung für den Leerstand von Morgen
In der heutigen Ratssitzung wird über die Zukunft eines möglichen interkommunalen Gewerbegebiets zwischen Braunschweig und Salzgitter beraten. Während die CDU an den interkommunalen Planungen von 2018 festhalten und ausdrücklich auch… Keine Flächenversiegelung für den Leerstand von Morgen weiterlesen - Änderungsantrag zum CDU-Antrag „Interkommunales Gewerbegebiet Braunschweig/Salzgitter vorantreiben – Wachstum, Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven für unsere Region schaffen“
Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 30. Juni 2026 Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, im Einklang mit dem Braunschweiger… Änderungsantrag zum CDU-Antrag „Interkommunales Gewerbegebiet Braunschweig/Salzgitter vorantreiben – Wachstum, Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven für unsere Region schaffen“ weiterlesen - Brauerei Wolters braucht jetzt Verantwortung der Eigentümerin BraWoZur Insolvenz der Hofbrauhaus Wolters GmbH erklären Leonore Köhler und Lisa-Marie Jalyschko, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion Braunschweig: „Die Insolvenz der Hofbrauhaus Wolters GmbH ist ein schwerer Schlag für Braunschweig. Wolters… Brauerei Wolters braucht jetzt Verantwortung der Eigentümerin BraWo weiterlesen
- Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Fußverkehr – Sicherungskonzept für Querungsstellen im Östlichen RinggebietMit einem Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben (AMTA) am 09. Juni 2026 wollen die Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN erreichen, dass die Verwaltung ihre Ermessensspielräume… Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Fußverkehr – Sicherungskonzept für Querungsstellen im Östlichen Ringgebiet weiterlesen
- Überprüfung der Fachstellungnahme zur Sicherung von Querungsstellen im Stadtbezirk 120 (Ebertallee, Hans-Sommer-Straße, Hagenring) unter Berücksichtigung der StVO-Reform 2024/2025Antrag der SPD- und der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 09. Juni 2026 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt: 1. Zu prüfen, inwieweit… Überprüfung der Fachstellungnahme zur Sicherung von Querungsstellen im Stadtbezirk 120 (Ebertallee, Hans-Sommer-Straße, Hagenring) unter Berücksichtigung der StVO-Reform 2024/2025 weiterlesen