Gebäude-Ankauf Haushaltsreste für den Ankauf Dankwardstraße 1 – Auswirkungen auf geplante Investitionsvorhaben 10. August 202622. September 2026 Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Digitalisierung am 17. September 2026 Mit einer Pressemitteilung vom 29. Juli 2026 hat die Stadt bekannt gegeben, […]
Flucht und Asyl Umsetzung des „Sicheren Hafens“ Braunschweig – Aufnahmepraxis, Länderkoordination und Transparenz 6. August 202616. September 2026 Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Vielfalt und Integration am 10. September 2026 Die Stadt Braunschweig hat sich im Dezember 2018 zum „Sicheren Hafen“ erklärt und […]
Baustellen Baustellen in Braunschweig – Unternehmen brauchen Lösungen statt Wahlkampfversprechen 1. Juli 20263. Juli 2026 Der Rat der Stadt Braunschweig hat gestern einen gemeinsamen Änderungsantrag von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU beschlossen, mit dem die Unterstützung von Unternehmen bei lang andauernden öffentlichen Baumaßnahmen weiterentwickelt […]
Hitzeschutz Trotz Rekordhitze: CDU und SPD blockieren Schutz vor der nächsten Hitzewelle 1. Juli 20263. Juli 2026 Die Grüne Ratsfraktion kritisiert die Ablehnung ihres Antrags auf 200.000 Euro für kurzfristige mobile Hitzeschutzmaßnahmen durch CDU und SPD scharf. Mit den Mitteln sollten unter anderem mobile Wassersprühsysteme, Trinkwasserangebote und […]
Hitzeschutz Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen: Soforthitzeschutzmaßnahmen für Braunschweig 30. Juni 202616. September 2026 Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 30. Juni 2026 Beschlussvorschlag: 1. Es werden kurzfristig mobile Hitzeschutzmaßnahmen (Wassersprühschläuche, Sonnensegel, mobile Trinkwasserbrunnen…) im öffentlichen Raum angeschafft und umgesetzt. […]
Hitzeschutz Akuter Hitzeschutz in Braunschweig: Was tut die Stadt jetzt? 30. Juni 202616. September 2026 Dringlichkeitsanfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 30. Juni 2026 Der Hitzeaktionsplan der Stadt Braunschweig soll nach bisherigem Stand erst im September öffentlich vorgestellt werden. Aktuell verweist […]
Hitzeschutz Hitze gefährdet Menschenleben – Grüne fordern 200.000 Euro für mobilen Hitzeschutz 30. Juni 20263. Juli 2026 Nach den Juni-Rekordtemperaturen in Braunschweig reagiert die Grüne Ratsfraktion mit einem konkreten Antrag für kurzfristige Hitzeschutzmaßnahmen. Zur heutigen Ratssitzung beantragen die Grünen 200.000 Euro für mobile Wassersprühsysteme, Trinkwasserbrunnen, Sonnensegel und […]
Gewerbeflächen Keine Flächenversiegelung für den Leerstand von Morgen 30. Juni 202630. Juni 2026 In der heutigen Ratssitzung wird über die Zukunft eines möglichen interkommunalen Gewerbegebiets zwischen Braunschweig und Salzgitter beraten. Während die CDU an den interkommunalen Planungen von 2018 festhalten und ausdrücklich auch […]
Baustellen Weiterentwicklung der Unterstützung von Unternehmen bei langandauernden öffentlichen Baumaßnahmen 29. Juni 202616. September 2026 Änderungsantrag der SPD-, der GRÜNEN und der CDU-Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 30. Juni 2026 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie die Unterstützung von Unternehmen, die […]
Tierschutz Schutz des Igels und weiterer nachtaktiver Kleintiere vor Gefährdungen durch Mähroboter 29. Juni 202616. September 2026 Änderungsantrag der SPD- und der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 30. Juni 2026 Beschlussvorschlag: 1. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, unter welchen rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen […]