Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen: Einführung zentraler Schlüsselsafes in Sporthallen

Sporthallen

Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen: Einführung zentraler Schlüsselsafes in Sporthallen

22. Mai 202610. Juni 2026

Antrag der SPD-, der GRÜNEN und der CDU-Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Sportausschusses am 05. Juni 2026 Beschlussvorschlag 1. Die Verwaltung wird beauftragt, Schlüsselsafes in Sporthallen mit mechatronischen Schließsystemen einzurichten, […]

Städtische Musikschule

Haus der Musik in der Warteschleife? – Stand des Grundstückskaufs Poststraße 5

13. Mai 202613. Mai 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 In einem Interview mit der Braunschweiger Zeitung vom 24.02.2026 erklärte der Braunschweiger Oberbürgermeister Dr. Kornblum, dass Braunschweig […]

Gewaltschutz

Gewaltschutzkonzept für die kommunalen Geflüchteten-Unterkünfte

13. Mai 202610. Juni 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Vielfalt und Integration am 28. Mai 2026 Im Ausschuss für Vielfalt und Integration (AVI) wurde vor knapp einem Jahr erstmals […]

Sprachförderung

Kürzung bei den VHS-Sprachkursen im Doppelhaushalt 2025/2026

13. Mai 202610. Juni 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Vielfalt und Integration am 28. Mai 2026 Auf Nachfrage unserer Ratsfrau Dr. Elke Flake wurde im Ausschuss für Vielfalt und […]

Haus der Musik

Kornblums Leuchtturmprojekt ‚Haus der Musik‘ wird zur Hängepartie für die Musikschule

13. Mai 202613. Mai 2026

Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert endlich Klarheit über den aktuellen Stand des Projekts „Haus der Musik“. In der heutigen Ratssitzung fragten die GRÜNEN deshalb an, warum der Grundstückserwerb […]

Energiewende

GRÜNE begrüßen Kommunale Wärmeplanung

13. Mai 202613. Mai 2026

Gewinne aus der Energiewende müssen in Braunschweig bleiben Die GRÜNE Ratsfraktion begrüßt den heutigen Beschluss zur kommunalen Wärmeplanung als wichtigen Schritt für eine sichere, klimafreundliche und bezahlbare Wärmeversorgung in Braunschweig. […]

Bezahlbarer Wohnraum

Wohnungsbauturbo darf Sozialquote nicht aushebeln

12. Mai 202612. Mai 2026

Die GRÜNE Ratsfraktion fordert deutliche Nachbesserungen am Grundsatzbeschluss zum sogenannten Wohnungsbauturbo. Schnellere Verfahren können helfen, dringend benötigten Wohnraum zu schaffen. Sie dürfen aber nicht dazu führen, dass bezahlbares Wohnen, soziale […]

Kinderbetreuung

Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2026/2027 – Änderungsantrag

11. Mai 202611. Mai 2026

Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag 1. Den in den Anlagen A und B der Ursprungsvorlage (DS 26-28208) dargestellten […]

Sprachförderung

Sprachförder- und Integrationsangebote für geflüchtete Jugendliche im Übergangssystem

11. Mai 202610. Juni 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Vielfalt und Integration am 28. Mai 2026 Die sprachliche und schulische Integration geflüchteter und zugewanderter Jugendlicher ist eine wesentliche Voraussetzung […]

Kinderbetreuung

Wohnortnahe Kita-Versorgung in ganz Braunschweig sichern

8. Mai 202611. Mai 2026

GRÜNE legen gemeinsamen Änderungsantrag mit SPD vor Die Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD haben einen gemeinsamen Änderungsantrag zur zukünftigen Entwicklung der Kita-Strukturen in Braunschweig vorgelegt. Anlass ist die […]

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