Beitragsarten-Archiv - GRÜNE Ratsfraktion Braunschweig

Städtisches Klinikum Braunschweig

CDU blockiert Verantwortung fürs Klinikum – während Berlin den Druck erhöht

12. Juni 202612. Juni 2026

Die GRÜNE Ratsfraktion kritisiert die CDU scharf für ihre Ablehnung des Jahresabschlusses 2025 des Städtischen Klinikums Braunschweig im Ausschuss für Finanzen, Personal und Digitalisierung. Der Abschluss ist geprüft, erhielt einen […]

Verkehrssicherheit

Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Fußverkehr – Sicherungskonzept für Querungsstellen im Östlichen Ringgebiet

3. Juni 202610. Juni 2026

Mit einem Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben (AMTA) am 09. Juni 2026 wollen die Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN erreichen, dass die Verwaltung ihre Ermessensspielräume […]

Verkehrssicherheit

Überprüfung der Fachstellungnahme zur Sicherung von Querungsstellen im Stadtbezirk 120 (Ebertallee, Hans-Sommer-Straße, Hagenring) unter Berücksichtigung der StVO-Reform 2024/2025

2. Juni 202610. Juni 2026

Antrag der SPD- und der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 09. Juni 2026 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt: 1. Zu prüfen, inwieweit […]

Altenpflege

Dem demographischen Wandel entgegentreten – Plätze in der Altenpflege stabilisieren und ausbauen – Anstrengungen zur Anwerbung von Pflegekräften intensivieren / Antrag zur Vorlage 26-28680

29. Mai 202610. Juni 2026

Antrag der SPD- und der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 02. Juni 2026 Beschlussvorschlag 1. Der Rat der Stadt Braunschweig setzt sich angesichts […]

Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität

SVIK-Millionen für Braunschweig: GRÜNE fordern Transparenz zur Entscheidung über den Geldregen

28. Mai 202628. Mai 2026

Die Freigabe der rund 128 Millionen Euro für Braunschweig aus dem SVIK-Sondervermögen ist für die GRÜNE Ratsfraktion der Auftrag für maximale Transparenz und ein geordnetes demokratisches Verfahren. Die Co-Fraktionsvorsitzende und […]

Feuerwerk

Ein sicherer Jahreswechsel für alle

27. Mai 202628. Mai 2026

Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 30. Juni 2026 Beschlussvorschlag Der Rat der Stadt Braunschweig beauftragt die Verwaltung, unter Einbeziehung der Polizeidirektion Braunschweig, der Feuerwehr, des […]

Feuerwerk

Sicheres Silvester für Braunschweig – GRÜNE Ratsfraktion beantragt Konzept für temporäre Silvester-Schutzzonen

27. Mai 202628. Mai 2026

Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Braunschweig bringt das Thema Sicherheit zu Silvester erneut auf die politische Tagesordnung. Mit einem Antrag fordert die Fraktion ein Konzept für temporäre Silvester-Schutzzonen in Braunschweig. […]

Altenpflege

Projekt „Übergangswohnungen“ als Alternative zur Kurzzeitpflege

27. Mai 202610. Juni 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 02. Juni 2026 Nach der Entlassung aus dem Krankenhaus sind viele – gerade betagte – Patientinnen […]

Infektionsschutz

Sexuelle Gesundheit in Braunschweig stärken und steigenden Infektionszahlen wirksam begegnen

27. Mai 202610. Juni 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 02. Juni 2026 Aktuelle epidemiologische Daten zeigen deutlich, dass sexuell übertragbare Infektionen (STI) sowohl in Deutschland […]

Nachbarschaftszentren

Nachbarschaftszentren und Quartiersentwicklung / Aufnahme in die TO der Sitzung des AfSG am 2. Juni 2026

27. Mai 202628. Mai 2026

Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 02. Juni 2026 Beschlussvorschlag: Zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit (AfSG) am 02.06.2026 bitten […]

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