Kinderbetreuung Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2026/2027 – Änderungsantrag 11. Mai 202611. Mai 2026 Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag 1. Den in den Anlagen A und B der Ursprungsvorlage (DS 26-28208) dargestellten […]
Sprachförderung Sprachförder- und Integrationsangebote für geflüchtete Jugendliche im Übergangssystem 11. Mai 202610. Juni 2026 Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Vielfalt und Integration am 28. Mai 2026 Die sprachliche und schulische Integration geflüchteter und zugewanderter Jugendlicher ist eine wesentliche Voraussetzung […]
Kinderbetreuung Wohnortnahe Kita-Versorgung in ganz Braunschweig sichern 8. Mai 202611. Mai 2026 GRÜNE legen gemeinsamen Änderungsantrag mit SPD vor Die Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD haben einen gemeinsamen Änderungsantrag zur zukünftigen Entwicklung der Kita-Strukturen in Braunschweig vorgelegt. Anlass ist die […]
Wehrdienst Statement zum Bundeswehr Musterungszentrum in Braunschweig 8. Mai 20268. Mai 2026 Zur aktuellen Meldung, dass Braunschweig ein Bundeswehr Musterungszentrum erhalten soll, äußern sich unsere Fraktionsvorsitzenden Lisa-Marie Jalyschko und Leonore Köhler wie folgt: „Nicht nur uns, sondern auch viele Menschen in der […]
Schulpflicht Bildungsgerechtigkeit im Übergang von allgemeinbildenden zu berufsbildenden Schulen 6. Mai 202613. August 2026 Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Schulausschusses am 29. Mai 2026 Die Erfüllung der Schulpflicht ist eine zentrale Voraussetzung für Bildungsgerechtigkeit und gesellschaftliche Teilhabe. In Niedersachsen umfasst die […]
Flucht und Asyl Dringender Appell: Unabhängige Asylberatung erhalten, Integrationskurse wieder öffnen! 5. Mai 20265. Mai 2026 Viele Initiativen, die gerade von der jetzigen Bundesregierung vorangetrieben werden, betreffen auch die Städte und Gemeinden – leider oftmals sehr negativ. Das gilt auch für zwei aktuelle Vorhaben von Bundesinnenminister […]
Rasengleise Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen an den Rampenbauwerken über die A2 5. Mai 20265. Mai 2026 Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag Den Gleisoberbauformen für die Sanierung der Rampen (Schottergleis) und der Brücke über die A2 (Pflastereindeckung) wird […]
Rasengleise Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen an der Wendeschleife Heideblick 5. Mai 20265. Mai 2026 Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag Als Oberbauform für die Gleiserneuerung an der Wendeschleife Heideblick wird Rasen- bzw. Sedumgleis beschlossen. Im Bereich […]
Klimaschutz Kommunale Wärmeplanung (KWP) für Braunschweig – Endbericht 5. Mai 20265. Mai 2026 Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion und der CDU-Fraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag Der Rat der Stadt Braunschweig beschließt, den vorliegenden Maßnahmenkatalog zur Kommunalen Wärmeplanung (KWP) […]
Mieterrechte Einrichtung einer Mieterrechte-Anlaufstelle „Mira“ nach dem Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetz 5. Mai 20265. Mai 2026 Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag Der Antrag DS 26-28873 wird auf Grundlage der Hervorhebungen im Text wie folgt geändert: Die Verwaltung […]
