Überprüfung der Fachstellungnahme zur Sicherung von Querungsstellen im Stadtbezirk 120 (Ebertallee, Hans-Sommer-Straße, Hagenring) unter Berücksichtigung der StVO-Reform 2024/2025

Verkehrssicherheit

Überprüfung der Fachstellungnahme zur Sicherung von Querungsstellen im Stadtbezirk 120 (Ebertallee, Hans-Sommer-Straße, Hagenring) unter Berücksichtigung der StVO-Reform 2024/2025

2. Juni 202610. Juni 2026

Antrag der SPD- und der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 09. Juni 2026 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt: 1. Zu prüfen, inwieweit […]

Altenpflege

Dem demographischen Wandel entgegentreten – Plätze in der Altenpflege stabilisieren und ausbauen – Anstrengungen zur Anwerbung von Pflegekräften intensivieren / Antrag zur Vorlage 26-28680

29. Mai 202610. Juni 2026

Antrag der SPD- und der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 02. Juni 2026 Beschlussvorschlag 1. Der Rat der Stadt Braunschweig setzt sich angesichts […]

Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität

SVIK-Millionen für Braunschweig: GRÜNE fordern Transparenz zur Entscheidung über den Geldregen

28. Mai 202624. August 2026

Die Freigabe der rund 128 Millionen Euro für Braunschweig aus dem SVIK-Sondervermögen ist für die GRÜNE Ratsfraktion der Auftrag für maximale Transparenz und ein geordnetes demokratisches Verfahren. Die Co-Fraktionsvorsitzende und […]

Feuerwerk

Ein sicherer Jahreswechsel für alle

27. Mai 202630. Juni 2026

Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 30. Juni 2026 Beschlussvorschlag Der Rat der Stadt Braunschweig beauftragt die Verwaltung, unter Einbeziehung der Polizeidirektion Braunschweig, der Feuerwehr, des […]

Feuerwerk

Sicheres Silvester für Braunschweig – GRÜNE Ratsfraktion beantragt Konzept für temporäre Silvester-Schutzzonen

27. Mai 202628. Mai 2026

Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Braunschweig bringt das Thema Sicherheit zu Silvester erneut auf die politische Tagesordnung. Mit einem Antrag fordert die Fraktion ein Konzept für temporäre Silvester-Schutzzonen in Braunschweig. […]

Altenpflege

Projekt „Übergangswohnungen“ als Alternative zur Kurzzeitpflege

27. Mai 202610. Juni 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 02. Juni 2026 Nach der Entlassung aus dem Krankenhaus sind viele – gerade betagte – Patientinnen […]

Infektionsschutz

Sexuelle Gesundheit in Braunschweig stärken und steigenden Infektionszahlen wirksam begegnen

27. Mai 202610. Juni 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 02. Juni 2026 Aktuelle epidemiologische Daten zeigen deutlich, dass sexuell übertragbare Infektionen (STI) sowohl in Deutschland […]

Nachbarschaftszentren

Nachbarschaftszentren und Quartiersentwicklung / Aufnahme in die TO der Sitzung des AfSG am 2. Juni 2026

27. Mai 202628. Mai 2026

Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 02. Juni 2026 Beschlussvorschlag: Zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit (AfSG) am 02.06.2026 bitten […]

Sporthallen

Mittelbewirtschaftung; Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen: Einführung zentraler Schlüsselsafes in Sporthallen

22. Mai 202630. Juni 2026

Antrag der SPD-, der GRÜNEN und der CDU-Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Sportausschusses am 05. Juni 2026 Beschlussvorschlag 1. Die Verwaltung wird beauftragt, Schlüsselsafes in Sporthallen mit mechatronischen Schließsystemen einzurichten, […]

Städtische Musikschule

Haus der Musik in der Warteschleife? – Stand des Grundstückskaufs Poststraße 5

13. Mai 202613. Mai 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 In einem Interview mit der Braunschweiger Zeitung vom 24.02.2026 erklärte der Braunschweiger Oberbürgermeister Dr. Kornblum, dass Braunschweig […]

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