Rasengleise Oberbauform für die Erneuerung der Gleisanlagen an der Wendeschleife Heideblick 5. Mai 20265. Mai 2026 Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag Als Oberbauform für die Gleiserneuerung an der Wendeschleife Heideblick wird Rasen- bzw. Sedumgleis beschlossen. Im Bereich […]
Mieterrechte Einrichtung einer Mieterrechte-Anlaufstelle „Mira“ nach dem Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetz 5. Mai 20265. Mai 2026 Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag Der Antrag DS 26-28873 wird auf Grundlage der Hervorhebungen im Text wie folgt geändert: Die Verwaltung […]
Wohnungsbau Grundsatzbeschluss zum „Wohnungsbauturbo“ 5. Mai 20265. Mai 2026 Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag Die Vorlage DS 26-28644 wird wie folgt geändert. bzw. ergänzt (Änderungen sind hervorgehoben): 1. Die Zuständigkeit […]
Winterdienst Verbesserung des Winterdienstes auf Radwegen und öffentlichen Gehwegen – Änderungsantrag 29. April 202629. April 2026 Antrag der SPD-Fraktion, der GRÜNEN Ratsfraktion und der Gruppe Die FRAKTION. BS Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 28. April 2026 Beschlussvorschlag Punkt 1: Der […]
Radwegesanierung Umsetzungsprogramm für die Beseitigung von Schäden und Gefahrenstellen im Braunschweiger Radwegenetz für die Jahre 2027 bis 2031 29. April 202629. April 2026 Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 28. April 2026 Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt, rechtzeitig zu den Beratungen des Haushalts der […]
Radverkehr Radweg an der L611 von Völkenrode zum Bortfelder Kreisel – Anmeldung zum vordringlichen Bedarf 28. April 202628. April 2026 Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 28. April 2026 Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem […]
ÖPNV Förderung von Rasengleisen aus dem Förderprogramm der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen 28. April 202628. April 2026 Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 28. April 2026 In einer Mitteilung außerhalb von Sitzungen zur „Aufnahme von Projekten in das […]
Haushalt und Mobilität Einsparungen im Verkehrsbereich im Jahr 2025 27. April 202628. April 2026 Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 28. April 2026 In einem Interview, dass in der Braunschweiger Zeitung vom 25. Februar 2026 […]
Gegen rechts Offener Brief an OB Kornblum: Grüne Ratsfraktion fordert klares Einschreiten gegen Neonazi-Aufmarsch am 1. Mai 27. April 202628. April 2026 Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Braunschweig hat sich mit einem offenen Brief an Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum gewandt. Darin fordert die Fraktion mit Nachdruck, alle […]
Stadtentwicklung Wohnungsbauturbo: Verwaltungsvorlage gefährdet Sozial- und Umweltstandards 22. April 202628. April 2026 Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht den Verwaltungsvorschlag zur Umsetzung des „Wohnungsbauturbos“ kritisch. Lisa-Marie Jalyschko, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Planung und Hochbau dazu: „Die Verwaltung legt keinen Kriterienkatalog für die Genehmigung eines […]
