E-Scooter in der Oker

12. November 202519. März 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 26. November 2025 Der Wasserspiegel der Oker wird zu Wartungszwecken der Wasserbauwerke in regelmäßigen Abständen […]

Radverkehr

Radverkehrsführung Hagenmarkt-Umfeld während der Weihnachtsmarktzeit

11. November 202527. Februar 2026

Für die Zeit des Weihnachtsmarkts ist geplant, die Durchlässigkeit der Kfz-Verkehrsbeziehungen im Bereich des Hagenmarkts temporär wiederherzustellen. Die Belange des Fuß- und Radverkehrs wurden in der Mitteilung 25-25442 („Hagenmarkt Neugestaltung des Platzbereiches […]

Radverkehr

Sichere Radverkehrsführung im Umfeld Hagenbrücke und Küchenstraße

7. November 202522. April 2026

Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zum Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 26. November 2025. Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche regelkonformen Führungen des Radverkehrs auf den […]

Eintracht Braunschweig

Zukunftsfähigkeit des Eintracht-Stadions im Hinblick auf Ligaanforderungen und Finanzierungsperspektiven

7. November 202524. Februar 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Digitalisierung am 27. November 2025 Die Stadt Braunschweig ist Eigentümerin des Eintracht-Stadions, das von Eintracht Braunschweig für […]

Kinderbetreuung

Übergang von der Kindertagespflege in eine Kindertagesstätte ab Vollendung des 3. Lebensjahres

5. November 202515. Januar 2026

Kinder, die vom 01. Februar bis zum 01. August eines Kalenderjahres das 3. Lebensjahr vollenden, können auf ausdrücklichen Wunsch der Eltern bis zum Beginn des Kindergartenjahres am 01. August weiterhin […]

Kinder, Jugend & Familie

Handlungskonzept Kinderarmut

5. November 202515. Januar 2026

Der Rat der Stadt Braunschweig hat am 5. November 2024 den gemeinsamen Antrag von SPD und GRÜNEN 24-24411 „Weiterentwicklung des kommunalen Handlungskonzepts Kinderarmut“ einstimmig beschlossen. Mit diesem Antrag wurde die […]

Wasserspielplatz Muldeweg

Trotz Millionen vom Land – CDU und SPD lassen Kinder und die Weststadt im Stich

4. November 20255. März 2026

Rund 19 Millionen Euro erhält Braunschweig aus der Niedersächsischen Kommunalfördergesetzverordnung, die ein wichtiger Beitrag der rot-grünen Landesregierung ist, um die Kommunen zu stärken. Doch statt diese Mittel gezielt für sichtbare […]

Gesundes Schulessen ist gut – gerechtes ist besser: GRÜNE fordern Nachbesserung beim Mittagessenkonzept

10. Oktober 20255. März 2026

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bringt zur Sitzung des Schulausschusses am 10. Oktober 2025 einen Änderungsantrag zur Beschlussvorlage „Konzept für die Mittagsverpflegung an Braunschweiger Ganztagsschulen“ (DS 25-26070) ein. Damit wollen […]

Vermeidbar und verantwortungslos aber gewollt: SPD und CDU streichen Regiobusse für Braunschweig

9. Oktober 20255. März 2026

Mit einer denkbar knappen Mehrheit von 22 zu 21 Stimmen hat die Verbandsversammlung des Regionalverbands Großraum Braunschweig (RVB) die Kürzungen beim Regiobus-Angebot beschlossen. Besonders hart trifft die Entscheidung die Stadt […]

GRÜNE begrüßen die Berufung von Olaf Klok – „Chance auf Neustart und notwendige Konsolidierung des Klinikums Braunschweig“

9. Oktober 20255. März 2026

„Mit Olaf Klok übernimmt ein ausgewiesener Experte das kaufmännische Ruder in einer der schwierigsten Phasen des Klinikums“, erklärt Leonore Köhler, Fraktionsvorsitzende sowie personal- und finanzpolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion. „Er […]

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