Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion
Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit am 02. Juni 2026
Aktuelle epidemiologische Daten zeigen deutlich, dass sexuell übertragbare Infektionen (STI) sowohl in Deutschland als auch europaweit wieder zunehmen. Besonders auffällig ist der kontinuierliche Anstieg bei Syphilis: Laut Robert Koch-Institut (RKI) wurden im Jahr 2024 bundesweit 9.519 Fälle gemeldet, was einen erneuten Anstieg gegenüber dem Vorjahr darstellt (vgl. Deutsches Ärzteblatt). Auch andere Infektionen wie Gonorrhoe (2023: + 31 %) verzeichnen europaweit teils deutliche Zuwächse (vgl. Urologische Stiftung Gesundheit).
Fachleute weisen darauf hin, dass Prävention, Aufklärung und insbesondere niedrigschwellige Testangebote nicht im gleichen Maße mit dieser Entwicklung Schritt halten. Gleichzeitig bestehen weiterhin erhebliche Wissenslücken in Teilen der Bevölkerung hinsichtlich Risiken, Schutzmöglichkeiten und Testangeboten (vgl. AOK Gesundheitsmagazin).
Auch in Niedersachsen wird seit Jahren ein Anstieg insbesondere bei Syphilis-Infektionen beobachtet (vgl. Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung). Gerade in städtischen Räumen zeigen sich hier besondere Herausforderungen.
Vor diesem Hintergrund kommt den kommunalen Gesundheitsämtern eine zentrale Rolle zu, sowohl bei der Prävention als auch bei der Bereitstellung niedrigschwelliger und kostenloser Beratungs- und Testangebote.
In Braunschweig existieren bereits wichtige Angebote, insbesondere durch die AIDS-Hilfe Braunschweig, die Test- und Beratungsleistungen bereitstellt. Darüber hinaus sind nach aktuellem Kenntnisstand vereinzelt zeitlich begrenzte Testaktionen des Gesundheitsamtes bekannt. Eine klare, öffentlich nachvollziehbare Gesamtstrategie zur sexuellen Gesundheit sowie eine systematische Übersicht über bestehende Angebote, deren Reichweite und Weiterentwicklung sind bislang jedoch nicht erkennbar.
Angesichts steigender Infektionszahlen stellt sich daher die Frage, ob die bestehenden Maßnahmen ausreichen oder ob ein stärkeres, strategisch ausgerichtetes Engagement der Stadt erforderlich ist.
Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie bewertet das Gesundheitsamt Braunschweig die aktuelle Entwicklung sexuell übertragbarer Infektionen (insbesondere Syphilis, Gonorrhoe und Chlamydien) im Stadtgebiet in den letzten fünf Jahren?
2. Welche niedrigschwelligen und kostenfreien Test- und Beratungsangebote zu sexuell übertragbaren Infektionen bestehen derzeit in Braunschweig?
3. Welche konkreten Maßnahmen plant die Stadt Braunschweig, um Prävention, Aufklärung und Testangebote im Bereich sexueller Gesundheit angesichts steigender Infektionszahlen auszubauen und strukturell zu stärken – insbesondere mit Blick auf die Erreichbarkeit für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen?