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GRÜNE Ratsfraktion Braunschweig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Wohnungsbauturbo: Verwaltungsvorlage gefährdet Sozial- und Umweltstandards
Stadtentwicklung

Wohnungsbauturbo: Verwaltungsvorlage gefährdet Sozial- und Umweltstandards

22. April 202628. April 2026

Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht den Verwaltungsvorschlag zur Umsetzung des „Wohnungsbauturbos“ kritisch. Lisa-Marie Jalyschko, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Planung und Hochbau dazu: „Die Verwaltung legt keinen Kriterienkatalog für die Genehmigung eines […]

Aktuelles, Lisa-Marie Jalyschko, Planen, Bauen & Wohnen, Pressemitteilungen, Sabine Kluth
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Sachstand zum Planungsfortschritt Bahnstadt angesichts der Novelle des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Bahnstadt

Sachstand zum Planungsfortschritt Bahnstadt angesichts der Novelle des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

13. April 20267. Mai 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 29. April 2026 Bereits zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 05. Februar 2025 […]

Aktuelles, Anfragen, Lisa-Marie Jalyschko, Planen, Bauen & Wohnen, Sabine Kluth, Stadtbezirk 130 Mitte
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Sachstand zum Thema Energetische Quartierskonzepte
Energiewende

Sachstand zum Thema Energetische Quartierskonzepte

13. April 20267. Mai 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 29. April 2026 In einer Pressemitteilung vom 26. November 2025 weist das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung […]

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Erstellung eines Entsiegelungskatasters nach § 19 Abs. 1 NKlimaG
Entsiegelungspotenziale

Erstellung eines Entsiegelungskatasters nach § 19 Abs. 1 NKlimaG

4. März 202617. März 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 04. März 2026 Das Niedersächsische Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels […]

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Gebühren bei Kündigung eines Gasanschlusses
Energiewende

Gebühren bei Kündigung eines Gasanschlusses

4. März 202617. März 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 04. März 2026 Wie uns über eine Bürgeranfrage an die GRÜNE Ratsfraktion bekannt wurde, verlangen BS|Energy […]

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Veloroute Wallring – Planungsgrundlagen für den südlichen Bereich
Radverkehr

Veloroute Wallring – Planungsgrundlagen für den südlichen Bereich

3. März 20267. Mai 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 03. März 2026 Der Grundsatzbeschluss zur Veloroute Wallring wurde auf Vorschlag der Verwaltung bereits im […]

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Einrichtung eines TOP „Winterdienst auf Gehwegen“
Fußverkehr

Einrichtung eines TOP „Winterdienst auf Gehwegen“

18. Februar 202617. März 2026

Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gemäß § 49 (2) der Geschäftsordnung vom 16. November 2021 (für den Rat, den VA, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt BS) gebeten, in die […]

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Gehwegparken
Fußverkehr

Gehwegparken

18. Februar 202617. März 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 03. März 2026 Parken und Halten auf Gehwegen ist nach der StVO grundsätzlich unzulässig und […]

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GRÜNE fordern neue Berechnungsgrundlage bei den Gebühren für das Anwohnerparken

GRÜNE fordern neue Berechnungsgrundlage bei den Gebühren für das Anwohnerparken

22. Januar 20265. März 2026

In einem gemeinsamen Antrag mit der BIBS-Fraktion setzt sich die GRÜNE Ratsfraktion dafür ein, dass bei der Höhe der Gebühren für das Anwohnerparken künftig die Größe eines Fahrzeugs, und damit […]

Aktuelles, Motorisierter Individualverkehr, Pressemitteilungen, Sabine Kluth, Verkehr & Mobilität
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Befristete Sonderregelung für den Wohnungsbau (Bauturbo) nach § 246e BauGB

Befristete Sonderregelung für den Wohnungsbau (Bauturbo) nach § 246e BauGB

22. Januar 202627. Februar 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 28. Januar 2026 Mit der Einführung des § 246e BauGB „Befristete Sonderregelung für den Wohnungsbau“ (Bauturbo) […]

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