Gehwegparken

Fußverkehr

Gehwegparken

18. Februar 202617. März 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 03. März 2026 Parken und Halten auf Gehwegen ist nach der StVO grundsätzlich unzulässig und […]

GRÜNE fordern neue Berechnungsgrundlage bei den Gebühren für das Anwohnerparken

22. Januar 20265. März 2026

In einem gemeinsamen Antrag mit der BIBS-Fraktion setzt sich die GRÜNE Ratsfraktion dafür ein, dass bei der Höhe der Gebühren für das Anwohnerparken künftig die Größe eines Fahrzeugs, und damit […]

Befristete Sonderregelung für den Wohnungsbau (Bauturbo) nach § 246e BauGB

22. Januar 202627. Februar 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 28. Januar 2026 Mit der Einführung des § 246e BauGB „Befristete Sonderregelung für den Wohnungsbau“ (Bauturbo) […]

Einrichtung eines Tagesordnungspunktes „Winterdienst auf Radwegen“

22. Januar 202620. Februar 2026

Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gemäß § 49 (2) der Geschäftsordnung vom 16. November 2021 (für den Rat, den VA, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt BS) gebeten, in die Tagesordnung […]

Brandschutz in Discotheken, Clubs und Bars

22. Januar 202624. Februar 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung am 21. Januar 2026 Die Brandkatastrophe bei einer Silvesterparty in Crans-Montana, Schweiz mit dutzenden Toten und […]

Parkraumbewirtschaftung

Neue Gebühren für Anwohnerparkausweise unter Berücksichtigung der Fahrzeuggröße

21. Januar 202621. Januar 2026

Beschlussvorschlag Die Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO) wird wie folgt geändert: 1. Die Bewohnerparkausweisgebühren errechnen sich künftig aus einem Jahresgrundbetrag von 40 € multipliziert […]

Radverkehr

Umsetzung Qualitätsstandard Fahrradstraßen – Adolfstraße (Kurt-Schumacher-Straße bis Leonhardstraße)

26. November 202527. Februar 2026

Änderungsantrag zur Vorlage 25-26718 Beschlussvorschlag 1. Die vorgesehenen Markierungen der Dooring-Zonen und die Beschilderung “Anlieger frei” werden umgesetzt wie in der Vorlag 25-26913 vorgeschlagen. 2. Unmittelbar nördlich der Einmündung Villierstraße/Adolfstraße […]

E-Scooter in der Oker

12. November 202519. März 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 26. November 2025 Der Wasserspiegel der Oker wird zu Wartungszwecken der Wasserbauwerke in regelmäßigen Abständen […]

Radverkehr

Radverkehrsführung Hagenmarkt-Umfeld während der Weihnachtsmarktzeit

11. November 202527. Februar 2026

Für die Zeit des Weihnachtsmarkts ist geplant, die Durchlässigkeit der Kfz-Verkehrsbeziehungen im Bereich des Hagenmarkts temporär wiederherzustellen. Die Belange des Fuß- und Radverkehrs wurden in der Mitteilung 25-25442 („Hagenmarkt Neugestaltung des Platzbereiches […]

Radverkehr

Sichere Radverkehrsführung im Umfeld Hagenbrücke und Küchenstraße

7. November 202522. April 2026

Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zum Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 26. November 2025. Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche regelkonformen Führungen des Radverkehrs auf den […]

zurück 1 2 3 4 5 vor