Sprachförderung Kürzung bei den VHS-Sprachkursen im Doppelhaushalt 2025/2026 13. Mai 202610. Juni 2026 Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Vielfalt und Integration am 28. Mai 2026 Auf Nachfrage unserer Ratsfrau Dr. Elke Flake wurde im Ausschuss für Vielfalt und […]
Sprachförderung Sprachförder- und Integrationsangebote für geflüchtete Jugendliche im Übergangssystem 11. Mai 202610. Juni 2026 Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Vielfalt und Integration am 28. Mai 2026 Die sprachliche und schulische Integration geflüchteter und zugewanderter Jugendlicher ist eine wesentliche Voraussetzung […]
Flucht und Asyl Dringender Appell: Unabhängige Asylberatung erhalten, Integrationskurse wieder öffnen! 5. Mai 20265. Mai 2026 Viele Initiativen, die gerade von der jetzigen Bundesregierung vorangetrieben werden, betreffen auch die Städte und Gemeinden – leider oftmals sehr negativ. Das gilt auch für zwei aktuelle Vorhaben von Bundesinnenminister […]
Mieterrechte Einrichtung einer Mieterrechte-Anlaufstelle „Mira“ nach dem Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetz 5. Mai 20265. Mai 2026 Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag Der Antrag DS 26-28873 wird auf Grundlage der Hervorhebungen im Text wie folgt geändert: Die Verwaltung […]
Flucht und Asyl Keine Streichung der behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung und keine Kürzung bei Sprach- und Integrationskursen! 28. April 20264. Mai 2026 Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag Der Rat der Stadt Braunschweig fordert den Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum dazu auf, sich gegenüber der […]
„Turan muss bleiben“ – GRÜNE setzen auf Härtefallkommission und breite Unterstützung 16. September 20259. März 2026 Die drohende Abschiebung von Ahmet-Turan Dönmezler, Koch im Braunschweiger Restaurant Troja, bewegt die Stadtgesellschaft. Neben Protesten, einer Petition mit tausenden Unterschriften und einer Demonstration („Turan muss bleiben“) hat auch die […]
GRÜNE bleiben kritisch: Bezahlkarte für Geflüchtete schafft mehr Probleme als Lösungen 12. Dezember 202410. März 2026 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Braunschweig sieht die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete weiterhin kritisch. Obwohl erste technische und inhaltliche Details durch das Niedersächsische Innenministerium festgelegt wurden und die […]
Cristina Antonelli-Ngameni Persönliche Erklärung unserer Bürgermeisterin 11. Juni 20244. März 2026 Ratsrede von Cristina Antonelli-Ngameni (11. Juni 2024) Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, Nach meiner Rede zur Bezahlkarte in der letzten Ratssitzung (14. Mai 2024) hat es Reaktionen […]
Stichwort Nazi-Vorwurf: Grüne Reaktion auf CDU-PM vom 24. Mai 2024 27. Mai 202410. März 2026 Zum Vorwurf der Fraktion der CDU, sie seinen von unserer Ratsfrau und Bürgermeisterin Cristina Antonelli-Ngameni „in die Nähe der Nazis“ gerückt worden, äußern sich die Vorsitzenden der GRÜNEN Ratsfraktion, Leonore […]
Bezahlkarte für Geflüchtete: Grüne für diskriminierungsfreie Lösung und gegen populistische Symbolpolitik 15. Mai 202410. März 2026 Bei der Ratssitzung am 14. Mai 2024 ist die CDU-Fraktion erneut mit ihrer Initiative gescheitert, die schnelle Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber*innen in Braunschweig zu forcieren. Bereits der Ursprungsantrag der […]