Einrichtung eines TOP „Winterdienst auf Gehwegen“

Fußverkehr

Einrichtung eines TOP „Winterdienst auf Gehwegen“

18. Februar 202617. März 2026

Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gemäß § 49 (2) der Geschäftsordnung vom 16. November 2021 (für den Rat, den VA, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt BS) gebeten, in die […]

Spielplätze

Sanierung des Wasserspielplatzes Muldeweg

9. Februar 202610. März 2026

Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die benötigten Mittel in Höhe von 500.000 Euro für die Sanierung des Wasserspielplatzes Muldeweg aus vorhandenen Haushaltsresten investiver Ansätze oder durch Umschichtungen […]

Einrichtung eines Tagesordnungspunktes „Winterdienst auf Radwegen“

22. Januar 202620. Februar 2026

Parkraumbewirtschaftung

Neue Gebühren für Anwohnerparkausweise unter Berücksichtigung der Fahrzeuggröße

21. Januar 202621. Januar 2026

Beschlussvorschlag Die Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO) wird wie folgt geändert: 1. Die Bewohnerparkausweisgebühren errechnen sich künftig aus einem Jahresgrundbetrag von 40 € multipliziert […]

Ehrenamtskarte

Ehrenamt in Braunschweig weiter stärken – Löwenstark für freiwilliges Engagement

5. Dezember 202519. Januar 2026

Der Rat der Stadt Braunschweig möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, gezielte Informations- und Werbemaßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, um die Zahl der Anträge auf die Ehrenamtskarte deutlich zu […]

Radverkehr

Umsetzung Qualitätsstandard Fahrradstraßen – Adolfstraße (Kurt-Schumacher-Straße bis Leonhardstraße)

26. November 202527. Februar 2026

Änderungsantrag zur Vorlage 25-26718 Beschlussvorschlag 1. Die vorgesehenen Markierungen der Dooring-Zonen und die Beschilderung “Anlieger frei” werden umgesetzt wie in der Vorlag 25-26913 vorgeschlagen. 2. Unmittelbar nördlich der Einmündung Villierstraße/Adolfstraße […]

Radverkehr

Unterbindung des Kfz-Durchgangsverkehrs in der Adolfstraße

12. November 202527. Februar 2026

Die Verwaltung wird gebeten, gemäß dem Qualitätsstandard für Fahrradstraßen geeignete Maßnahmen zur Unterbindung des Kfz-Durchgangsverkehrs auf der Adolfstraße zwischen Kurt-Schumacher-Straße und Leonhardstraße zu prüfen und vorzuschlagen. Die Adolfstraße ist im […]

Radverkehr

Sichere Radverkehrsführung im Umfeld Hagenbrücke und Küchenstraße

7. November 202522. April 2026

Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zum Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 26. November 2025. Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche regelkonformen Führungen des Radverkehrs auf den […]

Kinderbetreuung

Übergang von der Kindertagespflege in eine Kindertagesstätte ab Vollendung des 3. Lebensjahres

5. November 202515. Januar 2026

Kinder, die vom 01. Februar bis zum 01. August eines Kalenderjahres das 3. Lebensjahr vollenden, können auf ausdrücklichen Wunsch der Eltern bis zum Beginn des Kindergartenjahres am 01. August weiterhin […]

Parkraumbewirtschaftung

Gesamtkonzept Parken

1. Juli 202523. Februar 2026

Rot/Grüner Änderungsantrag Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gebeten, ein Umsetzungskonzept für den MEP-Maßnahmenkatalog zu erarbeiten, das eine Priorisierung der Einzelmaßnahmen vorsieht. Dabei sollen die Maßnahmen P2 bis P6 priorisiert werden. Das Umsetzungskonzept […]

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