Gehwegparken

Fußverkehr

Gehwegparken

18. Februar 202617. März 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 03. März 2026 Parken und Halten auf Gehwegen ist nach der StVO grundsätzlich unzulässig und […]

Winterdienst

Es ist Winter – warum ist mein Fußweg oder Radweg nicht geräumt?

17. Februar 202616. März 2026

Von Burkhard Plinke. Stell dir vor … … es ist Winter wie jedes Jahr, über Nacht sind 10 cm Schnee gefallen. Du schaust um 7:00 Uhr aus dem Fenster und […]

Städtisches Klinikum Braunschweig

Zwei-Kilometer-Regelung: Jetzt braucht Braunschweig eine Entscheidung

11. Februar 202610. März 2026

Die Grüne Ratsfraktion fordert eine schnelle und verbindliche Klärung zur 2-Kilometer-Regelung für das Städtische Klinikum Braunschweig. Die ausgesetzte Entscheidung über die beantragte Ausnahmeregelung verschärft die wirtschaftliche Unsicherheit und gefährdet die […]

Sicherheit

Grüne Ratsrede zum CDU-Antrag „Braunschweigs Sicherheit stärken“

11. Februar 20265. März 2026

Redebeitrag von Leonore Köhler zur Ratssitzung am 10. Februar 2026: „Braunschweig ist im Großen und Ganzen eine sichere Stadt – das gibt die CDU in ihrem Antrag und in den […]

Katastrophenschutz

Gut vorbereitet für den Ernstfall: Leitfaden und Infoveranstaltungen sollen Braunschweig krisenfester machen

10. Februar 202610. März 2026

Die GRÜNE Ratsfraktion will die Krisenvorsorge in Braunschweig deutlich stärken und hat in der heutigen Ratssitzung interfraktionell einen zentralen Leitfaden für Bevölkerung und Wirtschaft auf den Weg gebracht. Dazu erklärt […]

Klimaschutz

Klimaschutz im Blindflug: Grüne kritisieren Führung von Oberbürgermeister Kornblum

10. Februar 202610. März 2026

In der jüngsten Ratssitzung kritisierte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN deutlich die Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKSK 2.0). Trotz ambitionierter Ziele droht der Klimaschutz unter Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum zur […]

Spielplätze

Sanierung des Wasserspielplatzes Muldeweg

9. Februar 202610. März 2026

Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die benötigten Mittel in Höhe von 500.000 Euro für die Sanierung des Wasserspielplatzes Muldeweg aus vorhandenen Haushaltsresten investiver Ansätze oder durch Umschichtungen […]

Spielplätze

Sanierung des Wasserspielplatzes Muldeweg rückt näher – GRÜNES Engagement zeigt Wirkung

29. Januar 202610. März 2026

Mit einem interfraktionellen Antrag setzt sich die GRÜNE Ratsfraktion dafür ein, die fehlenden 500.000 Euro für die dringend notwendige Sanierung des Wasserspielplatzes Muldeweg in der Weststadt bereitzustellen. Leonore Köhler, Co-Fraktionsvorsitzende sowie finanzpolitische […]

GRÜNE fordern neue Berechnungsgrundlage bei den Gebühren für das Anwohnerparken

22. Januar 20265. März 2026

In einem gemeinsamen Antrag mit der BIBS-Fraktion setzt sich die GRÜNE Ratsfraktion dafür ein, dass bei der Höhe der Gebühren für das Anwohnerparken künftig die Größe eines Fahrzeugs, und damit […]

Befristete Sonderregelung für den Wohnungsbau (Bauturbo) nach § 246e BauGB

22. Januar 202627. Februar 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 28. Januar 2026 Mit der Einführung des § 246e BauGB „Befristete Sonderregelung für den Wohnungsbau“ (Bauturbo) […]

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