Verantwortung statt Schlagzeilen: Tragfähiger Neustart an Klinikums-Spitze

15. Juli 20259. März 2026

Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN reagiert auf die anstehende personelle Veränderung in der Geschäftsführung des Städtischen Klinikums mit der klaren Forderung nach Neuausrichtung und bedankt sich bei Dr. Andreas Goepfert […]

Verkehrsplanung

Würgen Velorouten die Wirtschaft ab?

3. Juli 20255. März 2026

„Ein Gespenst geht um in Braunschweig – das Gespenst der Velorouten. Doch alle Mächte des alten Braunschweig haben sich zu einem Kulturkampf dagegen verbündet …“ – so ähnlich hätten Karl […]

Weniger Müll, mehr Nachhaltigkeit: GRÜNE fordern Verpackungssteuer für Braunschweig

1. Juli 202525. Februar 2026

Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat zur heutigen Ratssitzung einen Antrag zur Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer eingereicht. Damit will die Grüne Ratsfraktion ein starkes Zeichen gegen Verpackungsmüll und für […]

Parkraumbewirtschaftung

Gesamtkonzept Parken

1. Juli 202523. Februar 2026

Rot/Grüner Änderungsantrag Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gebeten, ein Umsetzungskonzept für den MEP-Maßnahmenkatalog zu erarbeiten, das eine Priorisierung der Einzelmaßnahmen vorsieht. Dabei sollen die Maßnahmen P2 bis P6 priorisiert werden. Das Umsetzungskonzept […]

GRÜNE stoßen Debatte um Gewaltschutz an – Einigkeit über Handlungsbedarf

26. Juni 20259. März 2026

Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat im Ausschuss für Vielfalt und Integration (AVI) eine Anfrage zum Schutz besonders schutzbedürftiger Geflüchteter in Braunschweigs Unterkünften gestellt. Diese wurde am 25. Juni 2025 […]

Fußläufiger Verkehr

Qualitätsstandards für Fußwege

24. Juni 202523. Februar 2026

Rot/Grüner Änderungsantrag Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gebeten, ein Umsetzungskonzept für den MEP-Maßnahmenkatalog zu erarbeiten, das eine Priorisierung der Einzelmaßnahmen vorsieht. Dabei ist die Maßnahme F1 „Qualitätsstandards für den Fußverkehr festlegen, […]

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