Aktuelle Anträge
- Verbesserung des Winterdienstes auf Radwegen und öffentlichen Gehwegen – Änderungsantrag
Antrag der SPD-Fraktion, der GRÜNEN Ratsfraktion und der Gruppe Die FRAKTION. BS Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 28. April 2026 Beschlussvorschlag Punkt 1: Der… Verbesserung des Winterdienstes auf Radwegen und öffentlichen Gehwegen – Änderungsantrag weiterlesen - Umsetzungsprogramm für die Beseitigung von Schäden und Gefahrenstellen im Braunschweiger Radwegenetz für die Jahre 2027 bis 2031Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 28. April 2026 Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt, rechtzeitig zu den Beratungen des Haushalts der… Umsetzungsprogramm für die Beseitigung von Schäden und Gefahrenstellen im Braunschweiger Radwegenetz für die Jahre 2027 bis 2031 weiterlesen
- Keine Streichung der behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung und keine Kürzung bei Sprach- und Integrationskursen!Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Rates am 12. Mai 2026 Beschlussvorschlag Der Rat der Stadt Braunschweig fordert den Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum dazu auf, sich gegenüber der… Keine Streichung der behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung und keine Kürzung bei Sprach- und Integrationskursen! weiterlesen
- Radweg an der L611 von Völkenrode zum Bortfelder Kreisel – Anmeldung zum vordringlichen BedarfInterfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 28. April 2026 Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem… Radweg an der L611 von Völkenrode zum Bortfelder Kreisel – Anmeldung zum vordringlichen Bedarf weiterlesen
- Einrichtung eines TOP „Winterdienst auf Gehwegen“Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gemäß § 49 (2) der Geschäftsordnung vom 16. November 2021 (für den Rat, den VA, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt BS) gebeten, in die… Einrichtung eines TOP „Winterdienst auf Gehwegen“ weiterlesen
- Sanierung des Wasserspielplatzes MuldewegBeschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die benötigten Mittel in Höhe von 500.000 Euro für die Sanierung des Wasserspielplatzes Muldeweg aus vorhandenen Haushaltsresten investiver Ansätze oder durch Umschichtungen… Sanierung des Wasserspielplatzes Muldeweg weiterlesen
Aktuelle Anfragen
- Förderung von Rasengleisen aus dem Förderprogramm der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen
Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 28. April 2026 In einer Mitteilung außerhalb von Sitzungen zur „Aufnahme von Projekten in das… Förderung von Rasengleisen aus dem Förderprogramm der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen weiterlesen - Einsparungen im Verkehrsbereich im Jahr 2025Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 28. April 2026 In einem Interview, dass in der Braunschweiger Zeitung vom 25. Februar 2026… Einsparungen im Verkehrsbereich im Jahr 2025 weiterlesen
- Sachstand zum Planungsfortschritt Bahnstadt angesichts der Novelle des Allgemeinen EisenbahngesetzesAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 29. April 2026 Bereits zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 05. Februar 2025… Sachstand zum Planungsfortschritt Bahnstadt angesichts der Novelle des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
- Sachstand zum Thema Energetische QuartierskonzepteAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 29. April 2026 In einer Pressemitteilung vom 26. November 2025 weist das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung… Sachstand zum Thema Energetische Quartierskonzepte weiterlesen
- Erstellung eines Entsiegelungskatasters nach § 19 Abs. 1 NKlimaGAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 04. März 2026 Das Niedersächsische Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels… Erstellung eines Entsiegelungskatasters nach § 19 Abs. 1 NKlimaG weiterlesen
- Gebühren bei Kündigung eines GasanschlussesAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 04. März 2026 Wie uns über eine Bürgeranfrage an die GRÜNE Ratsfraktion bekannt wurde, verlangen BS|Energy… Gebühren bei Kündigung eines Gasanschlusses weiterlesen