Aktuelle Anträge
- Einrichtung eines TOP „Winterdienst auf Gehwegen“
Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gemäß § 49 (2) der Geschäftsordnung vom 16. November 2021 (für den Rat, den VA, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt BS) gebeten, in die… Einrichtung eines TOP „Winterdienst auf Gehwegen“ weiterlesen - Sanierung des Wasserspielplatzes MuldewegBeschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die benötigten Mittel in Höhe von 500.000 Euro für die Sanierung des Wasserspielplatzes Muldeweg aus vorhandenen Haushaltsresten investiver Ansätze oder durch Umschichtungen… Sanierung des Wasserspielplatzes Muldeweg weiterlesen
- Einrichtung eines Tagesordnungspunktes „Winterdienst auf Radwegen“Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gemäß § 49 (2) der Geschäftsordnung vom 16. November 2021 (für den Rat, den VA, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt BS) gebeten, in die Tagesordnung… Einrichtung eines Tagesordnungspunktes „Winterdienst auf Radwegen“ weiterlesen
- Neue Gebühren für Anwohnerparkausweise unter Berücksichtigung der FahrzeuggrößeBeschlussvorschlag Die Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO) wird wie folgt geändert: 1. Die Bewohnerparkausweisgebühren errechnen sich künftig aus einem Jahresgrundbetrag von 40 € multipliziert… Neue Gebühren für Anwohnerparkausweise unter Berücksichtigung der Fahrzeuggröße weiterlesen
- Ehrenamt in Braunschweig weiter stärken – Löwenstark für freiwilliges EngagementDer Rat der Stadt Braunschweig möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, gezielte Informations- und Werbemaßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, um die Zahl der Anträge auf die Ehrenamtskarte deutlich zu… Ehrenamt in Braunschweig weiter stärken – Löwenstark für freiwilliges Engagement weiterlesen
- Umsetzung Qualitätsstandard Fahrradstraßen – Adolfstraße (Kurt-Schumacher-Straße bis Leonhardstraße)Änderungsantrag zur Vorlage 25-26718 Beschlussvorschlag 1. Die vorgesehenen Markierungen der Dooring-Zonen und die Beschilderung “Anlieger frei” werden umgesetzt wie in der Vorlag 25-26913 vorgeschlagen. 2. Unmittelbar nördlich der Einmündung Villierstraße/Adolfstraße… Umsetzung Qualitätsstandard Fahrradstraßen – Adolfstraße (Kurt-Schumacher-Straße bis Leonhardstraße) weiterlesen
Aktuelle Anfragen
- Erstellung eines Entsiegelungskatasters nach § 19 Abs. 1 NKlimaG
Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 04. März 2026 Das Niedersächsische Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels… Erstellung eines Entsiegelungskatasters nach § 19 Abs. 1 NKlimaG weiterlesen - Gebühren bei Kündigung eines GasanschlussesAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 04. März 2026 Wie uns über eine Bürgeranfrage an die GRÜNE Ratsfraktion bekannt wurde, verlangen BS|Energy… Gebühren bei Kündigung eines Gasanschlusses weiterlesen
- Veloroute Wallring – Planungsgrundlagen für den südlichen BereichAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 03. März 2026 Der Grundsatzbeschluss zur Veloroute Wallring wurde auf Vorschlag der Verwaltung bereits im… Veloroute Wallring – Planungsgrundlagen für den südlichen Bereich weiterlesen
- GehwegparkenAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 03. März 2026 Parken und Halten auf Gehwegen ist nach der StVO grundsätzlich unzulässig und… Gehwegparken weiterlesen
- Befristete Sonderregelung für den Wohnungsbau (Bauturbo) nach § 246e BauGBAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau am 28. Januar 2026 Mit der Einführung des § 246e BauGB „Befristete Sonderregelung für den Wohnungsbau“ (Bauturbo)… Befristete Sonderregelung für den Wohnungsbau (Bauturbo) nach § 246e BauGB weiterlesen
- Brandschutz in Discotheken, Clubs und BarsAnfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung am 21. Januar 2026 Die Brandkatastrophe bei einer Silvesterparty in Crans-Montana, Schweiz mit dutzenden Toten und… Brandschutz in Discotheken, Clubs und Bars weiterlesen