GRÜNE Ratsfraktion Braunschweig

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kinder verdienen Verlässlichkeit und Kontinuität

26. September 20259. März 2026

Einstimmiger Beschluss des GRÜNEN Antrags im Jugendhilfeausschuss stärkt Kindertagespflege Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat im Jugendhilfeausschuss (JHA) einen Antrag eingebracht, um mehr Klarheit und Sicherheit für Kinder und Eltern […]

SPD und CDU beschließen Kürzungen bei Regiobus-Linien – Braunschweig verliert am meisten

19. September 20259. März 2026

Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Großraum Braunschweig (RVB) hat gestern der Beschlussvorlage „Einsparungen im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV) für das Jahr 2026 ff“ (DS 2025/091) zugestimmt und damit erhebliche Kürzungen im Regiobus-Angebot […]

Keine Zwangswechsel nach dem 3. Geburtstag – Kinder brauchen Stabilität!

17. September 20259. März 2026

Mit einem Antrag im Jugendhilfeausschuss setzt sich die GRÜNE Ratsfraktion dafür ein, dass Kinder auch nach ihrem 3. Geburtstag bis zum Beginn des Kita-Jahres in ihrer vertrauten Tagespflege bleiben dürfen, […]

„Turan muss bleiben“ – GRÜNE setzen auf Härtefallkommission und breite Unterstützung

16. September 20259. März 2026

Die drohende Abschiebung von Ahmet-Turan Dönmezler, Koch im Braunschweiger Restaurant Troja, bewegt die Stadtgesellschaft. Neben Protesten, einer Petition mit tausenden Unterschriften und einer Demonstration („Turan muss bleiben“) hat auch die […]

GRÜNE lehnen CDU-Antrag zur Streichung der institutionellen Förderung des „Ökotopfs“ ab

5. September 20259. März 2026

Die Grünen in Braunschweig haben den Antrag der CDU-Fraktion zur Streichung der institutionellen Förderung aus dem „Ökotopf“ im Umwelt- und Grünflächenausschuss (UGA) entschieden zurückgewiesen. Der Vorschlag, die Förderrichtlinie für Gewässer- […]

Pilotprojekt überzeugt: Schulstraße bringt mehr Sicherheit für die Kinder

12. August 20259. März 2026

Wir freuen uns außerordentlich über die heutige Mitteilung der Stadtverwaltung, die Schulstraße an der Grundschule Altmühlstraße dauerhaft einrichten zu wollen. Der Impuls für das Pilotprojekt ging auf unsere Initiative zurück […]

Verantwortung statt Schlagzeilen: Tragfähiger Neustart an Klinikums-Spitze

15. Juli 20259. März 2026

Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN reagiert auf die anstehende personelle Veränderung in der Geschäftsführung des Städtischen Klinikums mit der klaren Forderung nach Neuausrichtung und bedankt sich bei Dr. Andreas Goepfert […]

Verkehrsplanung

Würgen Velorouten die Wirtschaft ab?

3. Juli 20255. März 2026

„Ein Gespenst geht um in Braunschweig – das Gespenst der Velorouten. Doch alle Mächte des alten Braunschweig haben sich zu einem Kulturkampf dagegen verbündet …“ – so ähnlich hätten Karl […]

Weniger Müll, mehr Nachhaltigkeit: GRÜNE fordern Verpackungssteuer für Braunschweig

1. Juli 202525. Februar 2026

Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat zur heutigen Ratssitzung einen Antrag zur Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer eingereicht. Damit will die Grüne Ratsfraktion ein starkes Zeichen gegen Verpackungsmüll und für […]

Parkraumbewirtschaftung

Gesamtkonzept Parken

1. Juli 202523. Februar 2026

Rot/Grüner Änderungsantrag Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gebeten, ein Umsetzungskonzept für den MEP-Maßnahmenkatalog zu erarbeiten, das eine Priorisierung der Einzelmaßnahmen vorsieht. Dabei sollen die Maßnahmen P2 bis P6 priorisiert werden. Das Umsetzungskonzept […]

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