Einrichtung eines Tagesordnungspunktes „Winterdienst auf Radwegen“

22. Januar 202620. Februar 2026

Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gemäß § 49 (2) der Geschäftsordnung vom 16. November 2021 (für den Rat, den VA, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt BS) gebeten, in die Tagesordnung […]

Brandschutz in Discotheken, Clubs und Bars

22. Januar 202624. Februar 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung am 21. Januar 2026 Die Brandkatastrophe bei einer Silvesterparty in Crans-Montana, Schweiz mit dutzenden Toten und […]

Parkraumbewirtschaftung

Neue Gebühren für Anwohnerparkausweise unter Berücksichtigung der Fahrzeuggröße

21. Januar 202621. Januar 2026

Beschlussvorschlag Die Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO) wird wie folgt geändert: 1. Die Bewohnerparkausweisgebühren errechnen sich künftig aus einem Jahresgrundbetrag von 40 € multipliziert […]

Radverkehr

Umsetzung Qualitätsstandard Fahrradstraßen – Adolfstraße (Kurt-Schumacher-Straße bis Leonhardstraße)

26. November 202527. Februar 2026

Änderungsantrag zur Vorlage 25-26718 Beschlussvorschlag 1. Die vorgesehenen Markierungen der Dooring-Zonen und die Beschilderung “Anlieger frei” werden umgesetzt wie in der Vorlag 25-26913 vorgeschlagen. 2. Unmittelbar nördlich der Einmündung Villierstraße/Adolfstraße […]

Radverkehr

Unterbindung des Kfz-Durchgangsverkehrs in der Adolfstraße

12. November 202527. Februar 2026

Die Verwaltung wird gebeten, gemäß dem Qualitätsstandard für Fahrradstraßen geeignete Maßnahmen zur Unterbindung des Kfz-Durchgangsverkehrs auf der Adolfstraße zwischen Kurt-Schumacher-Straße und Leonhardstraße zu prüfen und vorzuschlagen. Die Adolfstraße ist im […]

Verkehrsplanung

Würgen Velorouten die Wirtschaft ab?

3. Juli 20255. März 2026

„Ein Gespenst geht um in Braunschweig – das Gespenst der Velorouten. Doch alle Mächte des alten Braunschweig haben sich zu einem Kulturkampf dagegen verbündet …“ – so ähnlich hätten Karl […]

Parkraumbewirtschaftung

Gesamtkonzept Parken

1. Juli 202523. Februar 2026

Rot/Grüner Änderungsantrag Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gebeten, ein Umsetzungskonzept für den MEP-Maßnahmenkatalog zu erarbeiten, das eine Priorisierung der Einzelmaßnahmen vorsieht. Dabei sollen die Maßnahmen P2 bis P6 priorisiert werden. Das Umsetzungskonzept […]

Fußläufiger Verkehr

Qualitätsstandards für Fußwege

24. Juni 202523. Februar 2026

Rot/Grüner Änderungsantrag Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gebeten, ein Umsetzungskonzept für den MEP-Maßnahmenkatalog zu erarbeiten, das eine Priorisierung der Einzelmaßnahmen vorsieht. Dabei ist die Maßnahme F1 „Qualitätsstandards für den Fußverkehr festlegen, […]

Veloroute Schöppenstedter Turm jetzt beschließen und zügig umsetzen!

29. April 20259. März 2026

„Wir stehen voll und ganz hinter den Plänen der Verwaltung zur Veloroute an der Helmstedter Straße und zum Parkraumkonzept in diesem Bereich“, unterstreicht Sabine Kluth, Vorsitzende des Ausschusses für Mobilität, […]

Verkehrsplanung

Bahnübergang Grünewaldstraße: Plädoyer für stadtweiten Bürgerentscheid

21. Februar 20255. März 2026

Bei der Ratssitzung am 18. Februar 2025 wurde nochmal intensiv über das Thema Bahnübergang Grünewaldstraße diskutiert. Mit dem Ergebnis, dass der Richtungsbeschluss zu diesem Thema – mit Blick auf das […]

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