GRÜNE Ratsfraktion Braunschweig

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

„Turan muss bleiben“ – GRÜNE setzen auf Härtefallkommission und breite Unterstützung

16. September 20259. März 2026

Die drohende Abschiebung von Ahmet-Turan Dönmezler, Koch im Braunschweiger Restaurant Troja, bewegt die Stadtgesellschaft. Neben Protesten, einer Petition mit tausenden Unterschriften und einer Demonstration („Turan muss bleiben“) hat auch die […]

GRÜNE lehnen CDU-Antrag zur Streichung der institutionellen Förderung des „Ökotopfs“ ab

5. September 20259. März 2026

Die Grünen in Braunschweig haben den Antrag der CDU-Fraktion zur Streichung der institutionellen Förderung aus dem „Ökotopf“ im Umwelt- und Grünflächenausschuss (UGA) entschieden zurückgewiesen. Der Vorschlag, die Förderrichtlinie für Gewässer- […]

Pilotprojekt überzeugt: Schulstraße bringt mehr Sicherheit für die Kinder

12. August 20259. März 2026

Wir freuen uns außerordentlich über die heutige Mitteilung der Stadtverwaltung, die Schulstraße an der Grundschule Altmühlstraße dauerhaft einrichten zu wollen. Der Impuls für das Pilotprojekt ging auf unsere Initiative zurück […]

Verantwortung statt Schlagzeilen: Tragfähiger Neustart an Klinikums-Spitze

15. Juli 20259. März 2026

Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN reagiert auf die anstehende personelle Veränderung in der Geschäftsführung des Städtischen Klinikums mit der klaren Forderung nach Neuausrichtung und bedankt sich bei Dr. Andreas Goepfert […]

Verkehrsplanung

Würgen Velorouten die Wirtschaft ab?

3. Juli 20255. März 2026

„Ein Gespenst geht um in Braunschweig – das Gespenst der Velorouten. Doch alle Mächte des alten Braunschweig haben sich zu einem Kulturkampf dagegen verbündet …“ – so ähnlich hätten Karl […]

Weniger Müll, mehr Nachhaltigkeit: GRÜNE fordern Verpackungssteuer für Braunschweig

1. Juli 202525. Februar 2026

Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat zur heutigen Ratssitzung einen Antrag zur Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer eingereicht. Damit will die Grüne Ratsfraktion ein starkes Zeichen gegen Verpackungsmüll und für […]

Parkraumbewirtschaftung

Gesamtkonzept Parken

1. Juli 202523. Februar 2026

Rot/Grüner Änderungsantrag Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gebeten, ein Umsetzungskonzept für den MEP-Maßnahmenkatalog zu erarbeiten, das eine Priorisierung der Einzelmaßnahmen vorsieht. Dabei sollen die Maßnahmen P2 bis P6 priorisiert werden. Das Umsetzungskonzept […]

GRÜNE stoßen Debatte um Gewaltschutz an – Einigkeit über Handlungsbedarf

26. Juni 20259. März 2026

Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat im Ausschuss für Vielfalt und Integration (AVI) eine Anfrage zum Schutz besonders schutzbedürftiger Geflüchteter in Braunschweigs Unterkünften gestellt. Diese wurde am 25. Juni 2025 […]

Fußläufiger Verkehr

Qualitätsstandards für Fußwege

24. Juni 202523. Februar 2026

Rot/Grüner Änderungsantrag Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gebeten, ein Umsetzungskonzept für den MEP-Maßnahmenkatalog zu erarbeiten, das eine Priorisierung der Einzelmaßnahmen vorsieht. Dabei ist die Maßnahme F1 „Qualitätsstandards für den Fußverkehr festlegen, […]

GRÜNE lehnen Bebauungsplan zum geplanten Baugebiet Rautheim-Möncheberg ab

19. Juni 20259. März 2026

Im Ausschuss für Planung und Hochbau stand am 18. Juni 2025 der Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit zu diesem Bebauungsplan auf der Tagesordnung. Wie schon zuvor bei der Entscheidung […]

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