Verkehr & Mobilität-Archiv - GRÜNE Ratsfraktion Braunschweig

Radverkehr

Veloroute Wallring – Planungsgrundlagen für den südlichen Bereich

3. März 202611. März 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 03. März 2026 Der Grundsatzbeschluss zur Veloroute Wallring wurde auf Vorschlag der Verwaltung bereits im […]

Fußverkehr

Einrichtung eines TOP „Winterdienst auf Gehwegen“

18. Februar 202610. März 2026

Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gemäß § 49 (2) der Geschäftsordnung vom 16. November 2021 (für den Rat, den VA, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt BS) gebeten, in die […]

Fußverkehr

Gehwegparken

18. Februar 202610. März 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 03. März 2026 Parken und Halten auf Gehwegen ist nach der StVO grundsätzlich unzulässig und […]

Winterdienst

Es ist Winter – warum ist mein Fußweg oder Radweg nicht geräumt?

17. Februar 202616. März 2026

Von Burkhard Plinke. Stell dir vor … … es ist Winter wie jedes Jahr, über Nacht sind 10 cm Schnee gefallen. Du schaust um 7:00 Uhr aus dem Fenster und […]

GRÜNE fordern neue Berechnungsgrundlage bei den Gebühren für das Anwohnerparken

22. Januar 20265. März 2026

In einem gemeinsamen Antrag mit der BIBS-Fraktion setzt sich die GRÜNE Ratsfraktion dafür ein, dass bei der Höhe der Gebühren für das Anwohnerparken künftig die Größe eines Fahrzeugs, und damit […]

Einrichtung eines Tagesordnungspunktes „Winterdienst auf Radwegen“

22. Januar 202620. Februar 2026

Parkraumbewirtschaftung

Neue Gebühren für Anwohnerparkausweise unter Berücksichtigung der Fahrzeuggröße

21. Januar 202621. Januar 2026

Beschlussvorschlag Die Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO) wird wie folgt geändert: 1. Die Bewohnerparkausweisgebühren errechnen sich künftig aus einem Jahresgrundbetrag von 40 € multipliziert […]

Radverkehr

Umsetzung Qualitätsstandard Fahrradstraßen – Adolfstraße (Kurt-Schumacher-Straße bis Leonhardstraße)

26. November 202527. Februar 2026

Änderungsantrag zur Vorlage 25-26718 Beschlussvorschlag 1. Die vorgesehenen Markierungen der Dooring-Zonen und die Beschilderung “Anlieger frei” werden umgesetzt wie in der Vorlag 25-26913 vorgeschlagen. 2. Unmittelbar nördlich der Einmündung Villierstraße/Adolfstraße […]

Stadtbaurat

OB Kornblum gefährdet mit Personalvorschlag für Dezernat III die Zukunft Braunschweigs

24. November 20255. März 2026

Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum schlägt als Nachfolge für das Amt des vakant gewordenen Stadtbaurats den aktuellen Wirtschaftsdezernenten und Mitglied des CDU-Kreisvorstandes Gerold Leppa vor. Die Grüne Ratsfraktion hat erhebliche Zweifel […]

GRÜNE: Dank an das Land – aber Braunschweig muss endlich Verantwortung für den ÖPNV übernehmen

12. November 20255. März 2026

Die drohenden Kürzungen der Regiobusse in der Region Braunschweig sind vorerst gestoppt. Das Land Niedersachsen stellt kurzfristig zusätzliche Mittel bereit und nutzt zugleich die Regelung, wonach Schienenmittel auch für Busverkehre […]

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