Brandschutz in Discotheken, Clubs und Bars

22. Januar 202624. Februar 2026

Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung am 21. Januar 2026 Die Brandkatastrophe bei einer Silvesterparty in Crans-Montana, Schweiz mit dutzenden Toten und […]

Parkraumbewirtschaftung

Neue Gebühren für Anwohnerparkausweise unter Berücksichtigung der Fahrzeuggröße

21. Januar 202621. Januar 2026

Beschlussvorschlag Die Gebührenordnung für das Parken auf gebührenpflichtigen Parkplätzen in der Stadt Braunschweig (ParkGO) wird wie folgt geändert: 1. Die Bewohnerparkausweisgebühren errechnen sich künftig aus einem Jahresgrundbetrag von 40 € multipliziert […]

GRÜNE Zustimmung zum Klinikum-Wirtschaftsplan – aber CDU setzt falsche Prioritäten

11. Dezember 20255. März 2026

Die Grüne Ratsfraktion stimmt dem Wirtschaftsplan 2026 des Städtischen Klinikums zu und unterstützt die nur teilweise Entlastung der bisherigen medizinischen Geschäftsführung. Die erheblichen Baukostensteigerungen sowie die fehlende rechtzeitige Meldung an […]

Ehrenamtskarte

Ehrenamt in Braunschweig weiter stärken

5. Dezember 20255. März 2026

Das Ehrenamt bildet das Rückgrat unserer Stadtgesellschaft. Zahlreiche Braunschweiger*innen engagieren sich mit großem Einsatz in Vereinen, Initiativen und nahezu allen Lebensbereichen. Ohne ihr Engagement wäre das gesellschaftliche Leben in Braunschweig […]

Ehrenamtskarte

Ehrenamt in Braunschweig weiter stärken – Löwenstark für freiwilliges Engagement

5. Dezember 202519. Januar 2026

Der Rat der Stadt Braunschweig möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, gezielte Informations- und Werbemaßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, um die Zahl der Anträge auf die Ehrenamtskarte deutlich zu […]

Feuerwerk

Silvester ohne Ausnahmezustand: GRÜNE fordern Schutzzone für Braunschweigs Innenstadt

3. Dezember 20255. März 2026

Zum Jahreswechsel soll der Umgang mit privatem Feuerwerk in der Braunschweiger Innenstadt erstmals gezielt geregelt werden. Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt dabei auf Schutz, Prävention und Entlastung statt […]

Radverkehr

Umsetzung Qualitätsstandard Fahrradstraßen – Adolfstraße (Kurt-Schumacher-Straße bis Leonhardstraße)

26. November 202527. Februar 2026

Änderungsantrag zur Vorlage 25-26718 Beschlussvorschlag 1. Die vorgesehenen Markierungen der Dooring-Zonen und die Beschilderung “Anlieger frei” werden umgesetzt wie in der Vorlag 25-26913 vorgeschlagen. 2. Unmittelbar nördlich der Einmündung Villierstraße/Adolfstraße […]

Ratspolitik

SPD kippt rot-grüne Kooperation – SPD und CDU schmieden neue Hinterzimmer-Kooperation

26. November 20255. März 2026

Die Grünen im Rat der Stadt Braunschweig sehen aufgrund jüngster Ereignisse im Vorgehen von SPD und CDU ein klares Muster. Der abrupte Kurswechsel der CDU beim Haus der Musik und […]

Stadtbaurat

OB Kornblum gefährdet mit Personalvorschlag für Dezernat III die Zukunft Braunschweigs

24. November 20255. März 2026

Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum schlägt als Nachfolge für das Amt des vakant gewordenen Stadtbaurats den aktuellen Wirtschaftsdezernenten und Mitglied des CDU-Kreisvorstandes Gerold Leppa vor. Die Grüne Ratsfraktion hat erhebliche Zweifel […]

Kultur

Haus der Musik: Grüne fordern belastbare Fakten und verlässliche Perspektive

20. November 202515. Januar 2026

Das Projekt, im ehemaligen Karstadt-Gebäude ein Haus der Musik zu errichten, kann eine echte Chance für unsere Innenstadt und Kultur sein. Aber für ein klares Bekenntnis zum Haus der Musik […]

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