BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Braunschweig

Stadtstraße Nord: Übereilt beschlossen und verkehrspolitisch fragwürdig

7. Dezember 202011. Dezember 2020

Der insbesondere von SPD und CDU im Planungs- und Umweltausschuss (PlUA) am 02.12.2020 befürwortete Beschluss zum Bau einer durchgehenden Stadtstraße Nord zwischen Hamburger Straße und Bienroder Weg trifft bei der […]

Wilhelmitorwall: Grüne erfreut über wegweisenden Beschluss

4. Dezember 20208. Dezember 2020

Hoch erfreut sind die Grünen im Bezirksrat Innenstadt sowie im Planungs- und Umweltausschuss (PlUA) über den in beiden Gremien mit großer Mehrheit gefassten Beschluss zum Wilhelmitorwall. Dort soll der Straßenraum […]

Altstadtmarkt: Wetterschutz muss sein, Cortenstahl nicht

2. Dezember 20208. Dezember 2020

Unser Ratsherr und planungspolitischer Sprecher Dr. Rainer Mühlnickel nimmt zu der Verwaltungsmitteilung „Wetterschutz an der zukünftig barrierefreien Bushaltestelle am Altstadtmarkt“ vom 20.11.2020 folgendermaßen Stellung: „Wir unterstützen natürlich den barrierefreien Umbau […]

Grüne wollen Schulkindbetreuung weiter ausbauen

26. November 202027. November 2020

Ein wichtiger Schwerpunkt Grüner Kommunalpolitik war und ist der Ausbau der Kinderbetreuung. Dies gilt für Quantität und Qualität sowie für alle Altersstufen und Betreuungsformen. Nun gibt es eine weitere Initiative […]

November-Ratssitzung: Wenig Diskussionen – viele Beschlüsse

24. November 202026. November 2020

Am 17. November 2020 hat der Braunschweiger Rat tatsächlich nur 60 Minuten getagt, von 14:00 bis 15:00 Uhr (ohne Einwohnerfragestunde). Angesichts steigender Infektionszahlen wollten die Ratsmitglieder offensichtlich mit gutem Beispiel […]

Grünes Statement zum „Business Center III“ im „BraWo-Park“

14. Oktober 202029. Oktober 2020

Am 17.12.2019 hat der Braunschweiger Rat der Anmietung von Büroräumen für die Stadtverwaltung im Gebäudekomplex „BraWo-Park“ am Hauptbahnhof zugestimmt. Am 29.09.2020 folgte nun der Beschluss, das geplante „Business Center III“ […]

Bordell in Gliesmarode: Großer Aufruhr und viel Protest

9. Oktober 202026. Oktober 2020

Seit Anfang September sind diverse Beschwerden gegen die Ansiedlung eines sogenannten „bordellartigen Betriebs“ in Gliesmarode (im dortigen „Löwen Play“-Gebäude) bei uns eingegangen – und täglich werden es mehr. Wir lassen […]

Grüne Antworten zur Zukunft der Braunschweiger Innenstadt

7. Oktober 2020

Am 30.09.2020 erreichte uns eine Presseanfrage zur Zukunft der Braunschweiger Innenstadt. Das Online-Medium Regional Heute (Niklas Eppert) wollte von uns Grüne Antworten auf folgende Fragen: 1. Wie steht die Fraktion […]

Neue Hundesteuersatzung: Rat berücksichtigt Tierschutz

30. September 20206. Oktober 2020

60.000 Euro Mehreinnahmen pro Jahr – das erhofft sich die Stadtverwaltung in Braunschweig von einer Erhöhung der Hundesteuer. Der ursprüngliche Zweck der Hundesteuer, nämlich den Hundebestand in der Stadt zu […]

Umbenennung des Leonhardplatzes: Grüne sagen Nein!

15. September 202015. September 2020

Der Bezirksrat 132 Viewegsgarten-Bebelhof hat am 9. September 2020 auf Wunsch von Richard Borek beschlossen, den allseits bekannten Leonhardplatz in „St. Leonhard“ umzubenennen. Dafür stimmten die anwesenden Vertreter*innen von SPD […]

Grünes Statement zum neuen Nordpark am Nordbahnhof

11. September 20207. Oktober 2020

Die Braunschweiger Zeitung (Jörn Stachura) berichtete am 08.09.2020 in ihrer Online- und am 09.09.2020 in ihrer Print-Ausgabe ausführlich über den neuen Nordpark. Dieser soll am beliebten Ringgleis rund um den […]

Zur angespannten Wirtschaftslage des Städtischen Klinikums

3. September 2020

Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (BZ) hat unsere Ratsfraktion gestern (Mi.) eine Stellungnahme zur Wirtschaftslage der Klinikum Braunschweig gGmbH abgegeben. Konkret wollte die Lokalredaktion von uns wissen: „Wie schätzen Sie […]

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Grüne in Braunschweig