Vielfalt & Integration GRÜNE erfreut über positives Signal: Breite Unterstützung für den Deutsch-Polnischen Hilfsverein POLDEH 4. März 202612. März 2026 Am 5. März 2026 setzen die drei großen Ratsfraktionen im zuständigen Finanzausschuss parteiübergreifend ein klares Zeichen für den Deutsch-Polnischen Hilfsverein POLDEH: Mit einem Interfraktionellen Antrag von SPD, GRÜNEN und CDU […]
Ehrenamtskarte Ehrenamt in Braunschweig weiter stärken – Löwenstark für freiwilliges Engagement 5. Dezember 202519. Januar 2026 Der Rat der Stadt Braunschweig möge beschließen: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, gezielte Informations- und Werbemaßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, um die Zahl der Anträge auf die Ehrenamtskarte deutlich zu […]
„Turan muss bleiben“ – GRÜNE setzen auf Härtefallkommission und breite Unterstützung 16. September 20259. März 2026 Die drohende Abschiebung von Ahmet-Turan Dönmezler, Koch im Braunschweiger Restaurant Troja, bewegt die Stadtgesellschaft. Neben Protesten, einer Petition mit tausenden Unterschriften und einer Demonstration („Turan muss bleiben“) hat auch die […]
GRÜNE stoßen Debatte um Gewaltschutz an – Einigkeit über Handlungsbedarf 26. Juni 20259. März 2026 Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat im Ausschuss für Vielfalt und Integration (AVI) eine Anfrage zum Schutz besonders schutzbedürftiger Geflüchteter in Braunschweigs Unterkünften gestellt. Diese wurde am 25. Juni 2025 […]
GRÜNE bleiben kritisch: Bezahlkarte für Geflüchtete schafft mehr Probleme als Lösungen 12. Dezember 202410. März 2026 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Braunschweig sieht die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete weiterhin kritisch. Obwohl erste technische und inhaltliche Details durch das Niedersächsische Innenministerium festgelegt wurden und die […]
Grüne Ratsfraktion fordert Wahlfreiheit für Kommunen zur Einführung der Bezahlkarte 2. September 202410. März 2026 Die Stadt Braunschweig hat in einer Mitteilung den aktuellen Stand zur geplanten Einführung einer einheitlichen Bezahlkarte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Niedersachsen bekanntgegeben (DS 24-24244 „Sachstand Bezahlkarte“). Die Niedersächsische Landesregierung […]
Cristina Antonelli-Ngameni Persönliche Erklärung unserer Bürgermeisterin 11. Juni 20244. März 2026 Ratsrede von Cristina Antonelli-Ngameni (11. Juni 2024) Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, Nach meiner Rede zur Bezahlkarte in der letzten Ratssitzung (14. Mai 2024) hat es Reaktionen […]
Stichwort Nazi-Vorwurf: Grüne Reaktion auf CDU-PM vom 24. Mai 2024 27. Mai 202410. März 2026 Zum Vorwurf der Fraktion der CDU, sie seinen von unserer Ratsfrau und Bürgermeisterin Cristina Antonelli-Ngameni „in die Nähe der Nazis“ gerückt worden, äußern sich die Vorsitzenden der GRÜNEN Ratsfraktion, Leonore […]
Bezahlkarte für Geflüchtete: Grüne für diskriminierungsfreie Lösung und gegen populistische Symbolpolitik 15. Mai 202410. März 2026 Bei der Ratssitzung am 14. Mai 2024 ist die CDU-Fraktion erneut mit ihrer Initiative gescheitert, die schnelle Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber*innen in Braunschweig zu forcieren. Bereits der Ursprungsantrag der […]
Grüne Ratsfraktion begrüßt Lokalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus 7. Mai 202410. März 2026 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Braunschweig begrüßt den vorliegenden Antrag „Lokaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ zur Ratssitzung am 11. Juni 2024. Vorberaten wird dieser Antrag am 22. […]
