GRÜNE bedauern Betreiberwechsel der Geflüchteten-Unterkunft in Mascherode durch Vergabe nach Best-Price-Prinzip 31. August 202310. März 2026 Leonore Köhler, Sprecherin für Sozialpolitik und Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, erklärt: „Mit großer Bestürzung haben wir den Betreiberwechsel der Unterkunft für Geflüchtete aus der Ukraine im „Vienna Easy House“ Anfang des Monats […]
GRÜNE lehnen Verlängerung der Allgemeinverfügung gegen die „Letzte Generation“ ab 30. August 202310. März 2026 Die Stadt Braunschweig hat am 29. August 2023 die bestehende Allgemeinverfügung gegen die Proteste der „Letzten Generation“ sowie „ähnlicher Versammlungen zum Klimaprotest“ unter Androhung von Ordnungswidrigkeitsverfahren und Bußgeldern bis zu […]
Allgemeinverfügung gegen die „Letzte Generation“: GRÜNE irritiert vom Vorstoß der Verwaltung 20. Juli 202310. März 2026 Die Stadt Braunschweig hat am Mittwoch, 19. Juli 2023 eine Allgemeinverfügung gegen die Proteste der „Letzten Generation“ sowie „ähnlicher Versammlungen zum Klimaprotest“ unter Androhung von Ordnungswidrigkeitsverfahren und Bußgelder bis zu […]
Gleichstellung Herrenabend des Technikervereins 29. Juni 20234. März 2026 Redebeitrag von Leonore Köhler in der Ratssitzung am 27. Juni 2023: „Sehr geehrter Vorsitzender, sehr geehrte Kolleg*innen, man könnte meinen, ein Antrag, der unseren Oberbürgermeister auffordert, lediglich ein Gespräch zum […]
Seenotrettung: Braunschweig soll Schiffspatenschaft übernehmen 12. Januar 202310. März 2026 Im Jahr 2018 hat sich die Stadt Braunschweig zum „Sicheren Hafen“ für Geflüchtete erklärt. Seither wurde in den Ratsgremien immer wieder darüber diskutiert, welche Auswirkungen dieser Beschluss auf das Handeln […]
Klimaschutzkonzept 2.0: Grüne begrüßen positiven Ratsbeschluss! 27. September 202210. März 2026 Der Rat der Stadt Braunschweig hat heute mit den Stimmen von SPD, Grünen, Fraktion BS und BIBS und gegen die Stimmen von CDU, FDP und AfD das Integrierte Klimaschutzkonzept 2.0 […]
Rautheim-Möncheberg: „Baugebiet mit Grüner Handschrift“ 12. September 202210. März 2026 Der Ausschuss für Planung und Hochbau (APH) hat am 11. Oktober 2022 einstimmig für die Aufstellung des Bebauungsplans „Rautheim-Möncheberg“ votiert. Allerdings hat der zuständige Fachausschuss die ursprüngliche Beschlussvorlage nicht einfach […]
Vier neue Nachbarschaftszentren für Braunschweig 7. September 202210. März 2026 SPD und Grüne: „Orte der Begegnung fördern sozialen Zusammenhalt in den Quartieren“ Braunschweig erhält vier neue Nachbarschaftszentren – dies wurde in der Sitzung des Sozialausschusses am 01.09.2022 mit den Stimmen […]
Wichtiger Schritt für mehr bezahlbaren Wohnraum: 30 %-Quote kommt! 19. Mai 202210. März 2026 In Braunschweig soll es bald mehr bezahlbaren Wohnraum geben. Das hat der Verwaltungsausschuss am 17. Mai 2022 mit großer Mehrheit beschlossen. Abgestimmt wurde dort über einen Änderungsantrag der SPD, der […]
Haushalt 2022: Rot-Grüne Initiativen für ein soziales Braunschweig 27. Januar 202210. März 2026 Corona hat es uns allen nochmal ganz deutlich vor Augen geführt: Eine gute Infrastruktur ist enorm wichtig, auch und gerade im sozialen Bereich. In diesem Sinne wollen die Ratsfraktionen von […]
