GRÜNE fordern neue Berechnungsgrundlage bei den Gebühren für das Anwohnerparken

22. Januar 20265. März 2026

In einem gemeinsamen Antrag mit der BIBS-Fraktion setzt sich die GRÜNE Ratsfraktion dafür ein, dass bei der Höhe der Gebühren für das Anwohnerparken künftig die Größe eines Fahrzeugs, und damit […]

GRÜNE Zustimmung zum Klinikum-Wirtschaftsplan – aber CDU setzt falsche Prioritäten

11. Dezember 20255. März 2026

Die Grüne Ratsfraktion stimmt dem Wirtschaftsplan 2026 des Städtischen Klinikums zu und unterstützt die nur teilweise Entlastung der bisherigen medizinischen Geschäftsführung. Die erheblichen Baukostensteigerungen sowie die fehlende rechtzeitige Meldung an […]

Feuerwerk

Silvester ohne Ausnahmezustand: GRÜNE fordern Schutzzone für Braunschweigs Innenstadt

3. Dezember 20255. März 2026

Zum Jahreswechsel soll der Umgang mit privatem Feuerwerk in der Braunschweiger Innenstadt erstmals gezielt geregelt werden. Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt dabei auf Schutz, Prävention und Entlastung statt […]

Ratspolitik

SPD kippt rot-grüne Kooperation – SPD und CDU schmieden neue Hinterzimmer-Kooperation

26. November 20255. März 2026

Die Grünen im Rat der Stadt Braunschweig sehen aufgrund jüngster Ereignisse im Vorgehen von SPD und CDU ein klares Muster. Der abrupte Kurswechsel der CDU beim Haus der Musik und […]

Stadtbaurat

OB Kornblum gefährdet mit Personalvorschlag für Dezernat III die Zukunft Braunschweigs

24. November 20255. März 2026

Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum schlägt als Nachfolge für das Amt des vakant gewordenen Stadtbaurats den aktuellen Wirtschaftsdezernenten und Mitglied des CDU-Kreisvorstandes Gerold Leppa vor. Die Grüne Ratsfraktion hat erhebliche Zweifel […]

Kultur

Haus der Musik: Grüne fordern belastbare Fakten und verlässliche Perspektive

19. November 20255. März 2026

Zur aktuellen Diskussion um die von der Verwaltung vorgelegt Beschlussvorlage zum Haus der Musik äußern sich die Fraktionsvorsitzenden der Grünen Ratsfraktion Braunschweig, Leonore Köhler und Lisa-Marie Jalyschko, wie folgt: „Wir […]

GRÜNE: Dank an das Land – aber Braunschweig muss endlich Verantwortung für den ÖPNV übernehmen

12. November 20255. März 2026

Die drohenden Kürzungen der Regiobusse in der Region Braunschweig sind vorerst gestoppt. Das Land Niedersachsen stellt kurzfristig zusätzliche Mittel bereit und nutzt zugleich die Regelung, wonach Schienenmittel auch für Busverkehre […]

Wasserspielplatz Muldeweg

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