Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion
Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Vielfalt und Integration am 28. Mai 2026
Auf Nachfrage unserer Ratsfrau Dr. Elke Flake wurde im Ausschuss für Vielfalt und Integration (AVI) am 16.04.2026 von der Verwaltung mitgeteilt, dass der Teilhaushalt des Sozialreferates im Doppelhaushalt 2025/2026 um 10 % gekürzt wurde (von 70.000 auf 63.000 Euro). Umgesetzt wurde diese Kürzung in Absprache mit der VHS durch eine Reduzierung der Sprachkurse für Geflüchtete, teilweise durch Zusammenlegung. Separat kommuniziert wurde diese Reduzierung nicht, d. h. die Politik war darüber bis zu der genannten AVI-Sitzung nicht informiert.
Unseres Wissens betrifft die erfolgte Reduzierung insbesondere das beliebte und niedrigschwellige Angebot „Deutsch nebenan“ – mit Kinderbetreuung und ohne Druck bzw. Abschlussprüfung, zudem nicht abhängig von Aufenthaltstiteln. Betroffen sein dürfte auch das Angebot „Deutschkurs für Geflüchtete“.
Die aktuelle Entwicklung auf Bundesebene (Kürzung bei Sprach- und Integrationskursen) war damals noch nicht absehbar, als die Kürzung bei den VHS-Sprachkursen auf den Weg gebracht wurde. Beide Maßnahmen verstärken jedoch den Eindruck, dass hier auf unterschiedlichen Ebenen eindeutig am falschen Ende gespart wird – zulasten der Integration von Geflüchteten in die Gesellschaft.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Welche Position vertritt die Verwaltung bzgl. der VHS-Sprachkurse mit Blick auf den nächsten Doppelhaushalt 2027/2028?
2. Ist von der Verwaltung vorgesehen, die Finanzierung der VHS-Sprachkurse im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2027/2028 wieder aufzustocken?
3. Welche anderen Möglichkeiten sieht die Verwaltung, geflüchtete Frauen mit Kindern gezielt zu unterstützen – jenseits des Angebots „Deutsch nebenan“ bei der VHS Braunschweig?