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Aktuelle Beiträge
- Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Fußverkehr – Sicherungskonzept für Querungsstellen im Östlichen Ringgebiet
Mit einem Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben (AMTA) am 09. Juni 2026 wollen die Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN erreichen, dass die Verwaltung ihre Ermessensspielräume… Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Fußverkehr – Sicherungskonzept für Querungsstellen im Östlichen Ringgebiet weiterlesen - Überprüfung der Fachstellungnahme zur Sicherung von Querungsstellen im Stadtbezirk 120 (Ebertallee, Hans-Sommer-Straße, Hagenring) unter Berücksichtigung der StVO-Reform 2024/2025
Antrag der SPD- und der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 09. Juni 2026 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt: 1. Zu prüfen, inwieweit… Überprüfung der Fachstellungnahme zur Sicherung von Querungsstellen im Stadtbezirk 120 (Ebertallee, Hans-Sommer-Straße, Hagenring) unter Berücksichtigung der StVO-Reform 2024/2025 weiterlesen - Verbesserung des Winterdienstes auf Radwegen und öffentlichen Gehwegen – ÄnderungsantragAntrag der SPD-Fraktion, der GRÜNEN Ratsfraktion und der Gruppe Die FRAKTION. BS Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 28. April 2026 Beschlussvorschlag Punkt 1: Der… Verbesserung des Winterdienstes auf Radwegen und öffentlichen Gehwegen – Änderungsantrag weiterlesen
- Einrichtung eines TOP „Winterdienst auf Gehwegen“Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird gemäß § 49 (2) der Geschäftsordnung vom 16. November 2021 (für den Rat, den VA, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt BS) gebeten, in die… Einrichtung eines TOP „Winterdienst auf Gehwegen“ weiterlesen
- Gehwegparken
Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion Eingereicht zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben am 03. März 2026 Parken und Halten auf Gehwegen ist nach der StVO grundsätzlich unzulässig und… Gehwegparken weiterlesen