Von Burkhard Plinke.
Stell dir vor …
… es ist Winter wie jedes Jahr, über Nacht sind 10 cm Schnee gefallen. Du schaust um 7:00 Uhr aus dem Fenster und stellst fest: Auf den Fahrbahnen liegt eine festgefahrene Schneedecke, auf der sich Busse und einige wenige Autos durchkämpfen. Die Radwege, Fußgängerüberwege und Bushaltestellen sind bereits schwarzgeräumt, während auf den Bürgersteigen die Anwohner:innen noch damit beschäftigt sind, den Schnee wegzuschaufeln. Du sagst dir: Heute ist kein Autowetter, der Wagen ist sowieso noch zugeschneit, dann mache ich den Weg vom Heidberg zur Arbeit im Werk am Stadion eben schnell mit dem Fahrrad, steigst auf und reihst dich ein in die endlose Schlange der Radfahrenden…
… du merkst schon:
In Wirklichkeit ist es bei Schnee in Braunschweig genau umgekehrt: Während die Fahrbahnen der Hauptverkehrsstraßen für Kfz oft schon am Abend vor dem Niederschlag präventiv gestreut und für Autos, Busse und LKW schnell befahrbar gemacht werden, scheint es auf Rad- und Fußwegen Glücksache zu sein, mal einen freien Abschnitt zu erwischen – bis endlich wieder Tauwetter einsetzt. Wer normalerweise längere Wege in andere Stadtteile mit dem Fahrrad macht, muss dann auf ÖPNV oder Auto umsteigen. Wer gesunde Beine hat, kann bei Schnee noch zu Fuß gehen; wer aber schlecht zu Fuß ist bzw. auf Rollator, Rollstuhl oder Kinderwagen angewiesen ist, muss sich durch streckenweise schlecht geräumte Fußwege kämpfen oder zu Hause bleiben und auf Tauwetter warten.
Wie kommt das – wer ist eigentlich zuständig?
Das kann man nachlesen auf der Homepage der Stadt (PDF). Kurzfassung: Die Fahrbahnen und Radwege an Hauptverkehrsstraßen räumt ALBA im Rahmen eines Dienstleistungsvertrages mit der Stadt. Auf Nebenstraßen wird nicht geräumt. Für alle Fußwege an bebauten Grundstücken (das sind die allermeisten) sind die Eigentümer:innen per Straßenreinigungsverordnung zur Reinigung einschließlich Winterdienst verpflichtet. Sie können das zwar per Vertrag auch auf Mieter:innen oder Dienstleistungsfirmen übertragen, stehen aber dafür grade, dass es erledigt wird.
Funktioniert das?
Siehe oben: Auf den Fahrbahnen funktioniert es in der Regel gut. Für Radwege an Hauptverkehrsstraßen gilt eigentlich die Vereinbarung mit ALBA, dass diese mit Priorität 1 bis 7:00 Uhr schwarz zu räumen sind. Das Netz reicht von der Innenstadt bis in die äußeren Stadtteile – theoretisch. Einige der Rad- und Fußwege räumt auch die Stadt in Eigenregie – theoretisch. Aber praktisch gibt es massenhaft Beschwerden über unzureichend geräumte Rad- und Fußwege, tagelang bleibende Eispanzer, nicht begehbare Gehwege.
Grüne haben Winterdienst auf Radwegen zum Ratsthema gemacht
Die grüne Ratsfraktion hat zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Tiefbau (AMTA) im Januar einen Tagesordnungsordnungspunkt „Winterdienst auf Radwegen“ beantragt. Den Winterdienstplan der Stadt für Fahrbahnen, Rad- und Fußwege sowie die Arbeitsteilung zwischen Stadt und ALBA kann man übrigens öffentlich einsehen. Aber es gibt laut Antwort der Verwaltung verschiedene Gründe, warum er bei Rad- und Fußwegen nur bei leichten Schneefällen funktioniert: Die Räumfahrzeuge, die ALBA nutzt, können Schneehöhen über ca. 5 cm nicht mehr bewältigen. Die Touren, die zu fahren sind, dauern (bei gegebener Personalstärke und Anzahl der Räumfahrzeuge) so lange, dass längst nicht alle Strecken innerhalb weniger Stunden befahren werden können. Manche Radwege sind baulich gar nicht geeignet für Räumfahrzeuge. Radwege mit Salz oder Split zu bestreuen ist per Ratsbeschluss ausgeschlossen, so dass Glätte durch überfrierende Nässe oder feste Eisauflagen gar nicht beseitigt werden kann. Übrigens findet man auf dem Winterdienstplan auch gar nicht mehr benutzungspflichtige Radwege, dafür aber ist auf vielen Abschnitten des Ringgleisradweges keine Räumung vorgesehen. Auch die Vergabe des Winterdienstes an externe Dienstleister garantiert noch keine pünktliche Erledigung.
Was tun?
Allen Beteiligten bei Stadtverwaltung und ALBA ist natürlich klar, dass es besser werden muss. Aber offensichtlich reichen die Kapazitäten für Winterwetter, wie wir es zweimal im Januar hatten, nicht aus und müssen aufgestockt werden. Als Ratsfraktion hoffen wir, dass der öffentliche Druck hilft, dass zusätzliche Mittel mobilisiert werden und der nächste Winter besser bewältigt wird. Der Winterdienstplan muss dringend überarbeitet werden. Z.B. müssten auch Fahrradstraßen und viel genutzte Abschnitte des Ringgleis-Radweges mit Priorität 1 geräumt werden. Der zur Zeit mit ALBA bestehende Dienstleistungsvertrag für Straßenunterhaltung und Winterdienst wird bekanntlich neu ausgeschrieben. Die Weichen für eine neue Auftragsvergabe ab 2030 werden noch in diesem Jahr gestellt, wir werden dafür sorgen, dass die Erfahrungen aus dem letzten Winter einfließen, denn Klimawandel bedeutet auch mehr extreme Wetterlagen und nicht nur milde Winter.
Und was tun wir gegen nicht geräumte Fußwege?
Wenn wir eine Verordnung haben, die den Winterdienst privaten Grundstückseigentümer:innen auferlegt (was übrigens von allen Parteien im Rat immer einhellig bekräftigt wird), muss sie auch umgesetzt werden. Aber anscheinend erreichen zaghafte Appelle an die Räumpflicht nicht alle, die es tun müssten. Als erstes müsste dazu mehr Öffentlichkeitsarbeit geleistet werden – wer das hier liest, kann ja gleich schauen, wie es vor der eigenen Haustür aussieht und ggf. in der Nachbarschaft darauf aufmerksam machen. Als Nächstes wollen wir in der Ratsfraktion auch die Räumung von Gehwegen zum Thema im AMTA machen und Verbesserungsmöglichkeiten diskutieren, denn es darf nicht sein, dass manche Menschen bei Winterwetter gezwungen sind, zu Hause zu bleiben, weil sie schlecht zu Fuß sind.