Mit einem Sonderfonds zur Unterstützung für Härtefälle aufgrund der Energiekostensteigerungen will die Ratsfraktion der GRÜNEN den Kulturbereich in Braunschweig unterstützen. Ein entsprechender Antrag wurde am Donnerstag (6. Oktober) im städtischen Kulturausschuss einstimmig beschlossen.
Der Antrag fordert die Verwaltung auf, möglichst unbürokratische Richtlinien auszuarbeiten und Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 Euro bereitzustellen. Auf Antrag sollen einmalige Hilfen und Zuschüsse für kulturelle Einrichtungen, soloselbstständige Kulturakteure und Künstler:innen sowie kulturelle und künstlerische Zusammenschlüsse und Initiativen unterstützt werden, die nachweislich durch die rasant gestiegenen Energiekosten die für die kulturelle Arbeit genutzten Räumlichkeiten nicht oder voraussichtlich nicht mehr im notwendigen Umfang finanzieren können. Dazu gehören z. B. Veranstaltungsräume, Proberäume, Ateliers und Galerieräume. Die Mittel sollen als einmalige Förderung gewährt und pro Einrichtung auf einen Maximalbetrag begrenzt werden. Falls Landes- oder Bundesmittel für den gleichen Zweck ausreichend zur Verfügung gestellt werden, soll der Fonds subsidiär greifen.
Helge Böttcher, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft, erklärt dazu: „Corona ist besonders im Kulturbereich nicht vorbei. Er ist nach wie vor hart betroffen. Selbst wenn es im Herbst und Winter nicht zu weiteren Einschränkungen kommt, werden die Folgewirkungen der Lockdowns noch lange Zeit gravierende Auswirkungen auf den Kulturbetrieb haben. Jetzt folgt aber auf die Corona-Krise die nächste Krise. Die Energiekostenexplosion gefährdet auch den Weiterbetrieb des ohnehin prekär ausgestatteten Kulturbereichs. Es nützt wenig, wenn Veranstaltungsräume, Proberäume etc. wenig oder nicht mehr genutzt werden können, weil die Energiekosten für Heizung, vorgeschriebene Lüftung oder technischen Betrieb nicht mehr gezahlt werden können. Nur selten können diese Kosten vollständig durch erhöhte Eintrittspreise oder Verkaufspreise gedeckt werden. Und auch die ohnehin vorhandene Selbstausbeutung hat ihre Grenzen. Damit die Energiekrise nicht nach Corona einige Kulturexistenzen und Betriebe endgültig zum Aufgeben zwingt, wird ein kommunaler Härtefallfonds beantragt.“