FBZ-Grundstück im Bürgerpark: GRÜNE für Offene Ideensammlung 8. Februar 20104. März 2010 „Nach dem von CDU und FDP gewollten Abriss des FBZ und dem von uns vorhergesagten endgültigen Scheitern des Hotelprojekts im Bürgerpark ist es an der Zeit, zu neuen Ufern aufzubrechen […]
Schöner Erfolg gegen Moscheekontrollen 5. Februar 20103. Oktober 2011 Im Zuge des Kampfes gegen den Terrorismus besonders nach den Anschlägen von Madrid im Jahr 2004 waren auch in Braunschweig auf Geheiß von Innenminister Schünemann verstärkt verdachtsunabhängige Moscheekontrollen durchgeführt worden. […]
GRÜNE fordern: Verfahren gegen Baumschützer/innen einstellen! 3. Februar 20104. März 2010 Für völlig unangemessen halten die Braunschweiger GRÜNEN das am 29. Januar 2010 von der Verwaltung verkündete juristische Vorgehen gegen die Baumschützer/innen im Querumer Forst (siehe Pressemitteilung der Stadt Braunschweig „Wegen […]
Unglaubwürdige Selbstinszenierung: OB Hoffmann als Anti-Atom-Aktivist 1. Februar 20104. März 2010 Angesichts der aktuellen Diskussion um die Bearbeitung von Asse-Müll in Braunschweig erklärt die GRÜNE Ratsfraktion: „Wir GRÜNEN lehnen die unlängst bekannt gewordenen Pläne der Firma Eckert & Ziegler (früher Buchler […]
Mängel beim Winterdienst: GRÜNE finden „Jetzt reicht’s!“ 29. Januar 20104. Februar 2010 Die GRÜNE Ratsfraktion stellt fest, dass die Zustände in den Braunschweiger Straßen nach den Schneefällen der vergangenen Wochen ebenso unzumutbar waren wie das im vergangenen Jahr der Fall war. „Alles […]
Widerstand im Querumer Forst: Bürger/innen fragen – GRÜNE antworten 22. Januar 201026. Januar 2010 Angesichts der täglich fortschreitenden Baumfällungen für den geplanten Flughafenausbau hat uns GRÜNE unlängst ein Hilferuf aus dem Querumer Forst erreicht. Tenor dieses Hilferufs: Wir GRÜNEN werden dazu aufgefordert, in der […]
Hoffmann lässt KPMG den Verkauf der Versorgungs-AG schönrechnen! 15. Januar 20108. Februar 2010 Zur Pressemitteilung der Stadt Braunschweig zwecks Rechtfertigung der Privatisierung der Braunschweiger Versorgungs-AG (BVAG) vom 13.01.2010 (PM des OB: „Privatisierung bringt der Stadt auch nach 2014 dauerhaft einen jährlichen Vorteil von […]
Querumer Forst: GRÜNE rufen zum Waldspaziergang am Samstag (16.01.2010) auf 13. Januar 201022. Januar 2010 Ratsfraktion und Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rufen alle Bürgerinnen und Bürger, denen die bedrohten Bäume im Querumer Forst am Herzen liegen, dazu auf, sich am Samstag (16.01.2010) um 14.00 […]
Schwarzer Tag für Braunschweig: Baumfällungen im Querumer Forst haben begonnen 8. Januar 201022. Januar 2010 Presseerklärung der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Beginn der Baumfällungen im Querumer Forst am 8. Januar 2010 (Freitag) „Schwarzer Tag für Braunschweig – Schwerer Schlag für den Natur- und Klimaschutz“: […]
Haushalt 2010: Ärger um neue Einsparvorschläge der Verwaltung 6. Januar 20106. Januar 2010 „Bei diesem Vorgehen wäre es ehrlicher, den Rat abzuschaffen und die Monarchie wieder einzuführen. Mit echter Demokratie hat das nichts mehr zu tun“, kritisierte die jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion […]
Neues Abfallwirtschaftskonzept: Gute Aussichten für die Gelbe Tonne 4. Januar 20106. Januar 2010 Ein wichtiges Thema der Kommunalpolitik 2010 wird die Umgestaltung der städtischen Müllentsorgung sein. Nach langem Hin und Her hat die Verwaltung dem Rat am 16. Dezember 2009 endlich – wie […]
Braunschweiger Rat beschließt Resolutionstext zur Regionsbildung 16. Dezember 200920. Dezember 2009 Einer der wenigen interessanten Punkte der Ratssitzung am 8. Dezember 2009 war der TOP Bildung einer Region Braunschweig. Hierzu hatte Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU) im Vorfeld folgenden Beschlussvorschlag (Drucksache […]
