BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Braunschweig

Die Flecken des Leoparden

19. Dezember 201221. Dezember 2012

Gestern (18.12.2012) las unsere Europaabgeordnete Rebecca Harms in der KaufBar (Helmstedter Straße) aus ihren Reisenotizen Ein Tag in Fukushima – Eine Woche in Japan (siehe Foto). Dort lernte sie Atomkraftgegnerinnen, […]

Grüne für intensive Bürgerbeteiligung beim Stadtbahnausbau

19. Dezember 2012

Zum Thema Bürgerbeteiligung beim Stadtbahnausbau hat unsere Ratsfraktion am heutigen Mittwoch (19.12.2012) folgende Presseerklärung herausgegeben: „Bei unserer Fraktionssitzung am Montag (17.12.2012) haben wir uns wie angekündigt mit dem Stadtbahnprojekt Volkmarode-Nord […]

Haushalt 2013: Wahlkampfgetöse des Finanzdezernenten

17. Dezember 201219. Dezember 2012

Als „peinliches und durchschaubares Wahlkampfgetöse“ hat unser Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher Gerald Heere die Pressemitteilung von Finanzdezernent Ulrich Stegemann (CDU) vom 14.12.2012 mit dem Titel „Ausgabenwünsche belasten den Haushalt auf Jahre“ […]

Neuer Mietspiegel: Verwaltung soll Gelder bereitstellen

14. Dezember 201218. Dezember 2012

Am heutigen Freitag (14.12.2012) hat unsere Ratsfraktion ein Schreiben an den Finanzdezernenten Ulrich Stegemann (siehe unten) geschickt, in dem wir uns dafür einsetzen, dass die Verwaltung die Finanzierung des Mietspiegels […]

„Bettensteuer“ in Braunschweig – Ja oder Nein?

11. Dezember 201211. Dezember 2012

Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung hat unsere Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake am heutigen Dienstag (11.12.2012) zum Thema „Bettensteuer“ in Braunschweig folgende Stellungnahme abgegeben: „Unsere Meinungsbildung zur geplanten Übernachtungsabgabe ist noch nicht abgeschlossen. […]

Rituelles Wasch- & Trauerhaus: Aktueller Sachstand

6. Dezember 201211. Dezember 2012

Beim Thema „Rituelles Wasch- und Trauerhaus“ (für Muslime und andere Religionsgemeinschaften / Kulturen) gibt es folgenden neuen Sachstand: Auf Initiative unserer Ratsfraktion ist am heutigen Donnerstag (06.12.2012) ein interfraktioneller Änderungsantrag von […]

Interfraktioneller Antrag zur Heinrich-der-Löwe-Kaserne

5. Dezember 20126. Dezember 2012

Auf Anregung der SPD-Ratsfraktion ist am heutigen Mittwoch (05.12.2012) ein interfraktioneller Antrag von CDU, SPD und Grünen zum Bebauungsplan „Heinrich-der-Löwe-Kaserne“ (Lindenberg-Siedlung) erarbeitet und eingereicht worden. Dieser Antrag bezieht sich auf die ebenfalls […]

Grüne fordern Neuanfang auch für Endlagerforschung

4. Dezember 20125. Dezember 2012

Wissensplattform zur nuklearen Entsorgungsforschung nicht innovativ Die Landtagsgrünen haben die am Montag von der Landesregierung vorgestellte Wissensplattform zur nuklearen Entsorgungsforschung als „nicht innovativ“ kritisiert. „Es wird die Endlagersuche nicht wirklich […]

Keine Wahlplakatierung zur Weihnachtszeit

3. Dezember 20126. Dezember 2012

Braunschweiger Parteienbündnis einigt sich auf ein Plakatierabkommen Niedersachsen wählt am 20. Januar 2013 einen neuen Landtag. CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke verpflichten sich im Rahmen eines Wahlplakatierabkommmens, in der […]

Grüne begrüßen Willy-Brandt-Platz am Hauptbahnhof

23. November 20125. Dezember 2012

Positiv reagieren die Grünen im Rat der Stadt Braunschweig auf den Vorschlag der Verwaltung, den Berliner Platz (zumindest teilweise) in Willy-Brandt-Platz umzubenennen. „Das ist eine gute Idee, die wir sehr […]

Zum Nachhören: Grüne Ratsreden am 20.11.2012

22. November 201223. November 2012

Jenseits der zahlreichen Grünen Anfragen und Anträge (s. hierzu alle Berichte auf dieser Homepage seit dem 20.11.2012) wurden bei der November-Ratssitzung natürlich auch diverse Vorlagen der Verwaltung diskutiert und beschl0ssen. Damit sich Interessierte […]

Unerwartet erfolgreich: Grüner Antrag „Schwimmen in Braunschweig“

22. November 201223. November 2012

Guter Ausgang: Trotz des schwierigen und turbulenten Auftakts (Näheres dazu s. unten) war unser erneuter Antrag „Schwimmen in Braunschweig“ in den Fachausschüssen und letztendlich auch im Rat unerwartet erfolgreich. Sowohl im Finanz- und Personalausschuss […]

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Grüne in Braunschweig