BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Braunschweig

„Grün schreit: Braun – schweig!“

5. Januar 20138. Januar 2013

NPD-Kundgebung auf dem Burgplatz Obwohl die Stadt Braunschweig die Kundgebung der NPD zum Auftakt ihrer Wahlkampftour untersagt hat, hat das OVG (Oberverwaltungsgericht) Lüneburg die Veranstaltung mit Auflagen genehmigt (siehe dazu auch […]

Studiengebühren abwählen!

4. Januar 20138. Januar 2013

Grüne demonstrieren an der TU Braunschweig für Abschaffung der unsozialen Campus-Maut Niedersachsen ist neben Bayern das letzte Bundesland, in dem Studierende für den Besuch einer Hochschule zur Kasse gebeten werden. […]

Das fängt ja gut an: Antritt zum Endspurt

30. Dezember 20128. Januar 2013

Pünktlich am 27. Dezember starteten die Grünen Wahlkampfteams mit Plakaten in den Endspurt für die Landtagswahl am 20. Januar. Die wichtigsten Themen für Niedersachsen sind auf den fünf Plakaten zu […]

Ein Jahr erfolgreiche Zusammenarbeit im Bezirksrat Wabe-Schunter-Beberbach

27. Dezember 2012

27. Dezember 2012 – Nach einem Jahr Zusammenarbeit im Bezirksrat 112 können SPD, Grüne und BiBS auf eine erfolgreiche Arbeit zurückblicken. Wir haben viele lokale Themen aufgegriffen und einen Grundstein […]

Die Flecken des Leoparden

19. Dezember 201221. Dezember 2012

Gestern (18.12.2012) las unsere Europaabgeordnete Rebecca Harms in der KaufBar (Helmstedter Straße) aus ihren Reisenotizen Ein Tag in Fukushima – Eine Woche in Japan (siehe Foto). Dort lernte sie Atomkraftgegnerinnen, […]

Grüne für intensive Bürgerbeteiligung beim Stadtbahnausbau

19. Dezember 2012

Zum Thema Bürgerbeteiligung beim Stadtbahnausbau hat unsere Ratsfraktion am heutigen Mittwoch (19.12.2012) folgende Presseerklärung herausgegeben: „Bei unserer Fraktionssitzung am Montag (17.12.2012) haben wir uns wie angekündigt mit dem Stadtbahnprojekt Volkmarode-Nord […]

Haushalt 2013: Wahlkampfgetöse des Finanzdezernenten

17. Dezember 201219. Dezember 2012

Als „peinliches und durchschaubares Wahlkampfgetöse“ hat unser Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher Gerald Heere die Pressemitteilung von Finanzdezernent Ulrich Stegemann (CDU) vom 14.12.2012 mit dem Titel „Ausgabenwünsche belasten den Haushalt auf Jahre“ […]

Neuer Mietspiegel: Verwaltung soll Gelder bereitstellen

14. Dezember 201218. Dezember 2012

Am heutigen Freitag (14.12.2012) hat unsere Ratsfraktion ein Schreiben an den Finanzdezernenten Ulrich Stegemann (siehe unten) geschickt, in dem wir uns dafür einsetzen, dass die Verwaltung die Finanzierung des Mietspiegels […]

„Bettensteuer“ in Braunschweig – Ja oder Nein?

11. Dezember 201211. Dezember 2012

Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung hat unsere Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake am heutigen Dienstag (11.12.2012) zum Thema „Bettensteuer“ in Braunschweig folgende Stellungnahme abgegeben: „Unsere Meinungsbildung zur geplanten Übernachtungsabgabe ist noch nicht abgeschlossen. […]

Rituelles Wasch- & Trauerhaus: Aktueller Sachstand

6. Dezember 201211. Dezember 2012

Beim Thema „Rituelles Wasch- und Trauerhaus“ (für Muslime und andere Religionsgemeinschaften / Kulturen) gibt es folgenden neuen Sachstand: Auf Initiative unserer Ratsfraktion ist am heutigen Donnerstag (06.12.2012) ein interfraktioneller Änderungsantrag von […]

Interfraktioneller Antrag zur Heinrich-der-Löwe-Kaserne

5. Dezember 20126. Dezember 2012

Auf Anregung der SPD-Ratsfraktion ist am heutigen Mittwoch (05.12.2012) ein interfraktioneller Antrag von CDU, SPD und Grünen zum Bebauungsplan „Heinrich-der-Löwe-Kaserne“ (Lindenberg-Siedlung) erarbeitet und eingereicht worden. Dieser Antrag bezieht sich auf die ebenfalls […]

Grüne fordern Neuanfang auch für Endlagerforschung

4. Dezember 20125. Dezember 2012

Wissensplattform zur nuklearen Entsorgungsforschung nicht innovativ Die Landtagsgrünen haben die am Montag von der Landesregierung vorgestellte Wissensplattform zur nuklearen Entsorgungsforschung als „nicht innovativ“ kritisiert. „Es wird die Endlagersuche nicht wirklich […]

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Grüne in Braunschweig