BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Braunschweig

Niedersachsen wird bürgerfreundlicher!

26. Februar 2016

Landesregierung senkt hohe Hürden für Bürgerbegehren Zur Erleichterung von Bürgerbegehren und -entscheiden hat unser Ratsherr und Landtagsabgeordneter Gerald Heere am 26.02.2016 (Freitag) folgende Stellungnahme abgegeben: „Wir unterstützen das Vorhaben der rot-grünen […]

Kita-Entgelte: Alternativmodell beschlossen!

25. Februar 2016

Jugendhilfeausschuss (JHA) votiert für rot-grüne Änderungsanträge Mit großer Mehrheit (10 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen) hat der Jugendhilfeausschuss (JHA) der Stadt Braunschweig am 24.02.2016 (Mittwoch) den Kompromissvorschlag von SPD und Grünen zum […]

Haushalt 2016: Aktueller Stand aus Grüner Sicht

19. Februar 2016

Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (Cornelia Steiner) hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am 19.02.2016 (Freitag) zum Stand der laufenden Haushaltsberatungen folgende Stellungnahme abgegeben: „Der neue Haushaltsplan enthält diverse Vorschläge zur […]

Wachpolizei auch in Braunschweig?

17. Februar 2016

Grüne gegen „Billigpolizei“ wie in Sachsen Auf Anfrage von Regional Braunschweig (Sina Rühland) hat unsere Ratsfrau Susanne Schmedt am 17.02.2016 (Mittwoch) folgendermaßen Stellung genommen: „Für die Ausbildung und Einstellung von Polizistinnen und […]

Tolle Resonanz: Große Konferenz im Landtag

15. Februar 2016

Mehr als 100 Fraktionsvorsitzende aus ganz Niedersachsen zu Gast in Hannover Das neue Transparenzgesetz und die Aufnahme von Geflüchteten waren die Schwerpunkte bei der ersten kommunalen Fraktionsvorsitzenden-Konferenz der Landtagsfraktion von […]

Wahlrecht auch für „Drittstaatsangehörige“!

12. Februar 2016

Auf Anfrage von Regional Braunschweig (Robert Braumann) hat unser Landtagsabgeordneter und Ratsherr Gerald Heere am 12.02.2016 (Freitag) folgende Stellungnahme abgegeben: „Das kommunale Wahlrecht für alle dauerhaft hier lebenden Menschen fordern […]

Kampfsport-Training für den ZOD?

10. Februar 2016

Fragwürdiger Haushaltsantrag der Piraten Auf Anfrage von Regional Braunschweig (Sina Rühland) hat unsere Grüne Ratsfrau und Bürgermeisterin Cornelia Rohse-Paul am Mittwoch (10.02.2016) folgende Stellungnahme abgegeben: „Der Zentrale Ordnungsdienst (ZOD) ist 2008 […]

Grüner Antrag zur Stadtstraße Nord

9. Februar 2016

Zum Thema „Planung und Bau der Stadtstraße Nord“ hat unsere Ratsfraktion am Dienstag (09.02.2016) einen Änderungsantrag eingereicht. Diesen Grünen Änderungsantrag möchten wir hiermit öffentlich bekanntmachen (s. unten). Er basiert auf einer […]

Eckert & Ziegler: Anhörung im Landtag

8. Februar 2016

Freiwillige Selbstbeschränkungen reichen nicht aus Im Umweltausschuss des Niedersächsischen Landtages fand am 08.02.2016 (Montag) eine Anhörung zur Atommüllkonditionierung am Standort Braunschweig-Thune statt. GE Healthcare Buchler hatte Bereitschaft signalisiert, den Umgang […]

Kita-Entgelte: Gute Lösung in Sicht!

4. Februar 2016

Grüne präsentieren Alternativmodell Unter Hochdruck arbeitet unsere Ratsfraktion derzeit an einer tragfähigen Lösung beim Thema Kita-Entgelte. Den Verwaltungsvorschlag von Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) tragen wir Grünen auf gar keinen Fall […]

Grüne wollen Raser stoppen!

3. Februar 20163. Februar 2016

Antrag zur Verkehrsüberwachung in Braunschweig einhellig beschlossen Zur nächsten Ratssitzung am 02.02.2016 haben wir Grünen auf Initiative unseres Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke folgenden Beschlussvorschlag eingebracht: „Der Rat der Stadt Braunschweig wird gebeten, […]

Bargeld abschaffen – Ja oder Nein?

2. Februar 2016

Das Magazin Subway bittet uns Monat für Monat um kurze Antworten (500 Zeichen) auf aktuelle Fragen. Mit Blick auf das Februar-Heft 2016 wollte Chefredakteur Nils-Andreas Andermark von uns wissen: „Sind Sie […]

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Grüne in Braunschweig