BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Braunschweig

Braunschweig & Salzgitter Hand in Hand

6. April 201622. Juni 2016

Gute Idee: Interkommunales Gewerbegebiet Stellungnahme unseres Grünen Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke zum geplanten Gewerbegebiet Braunschweig / Salzgitter: „Wir finden den Vorstoß der beiden Oberbürgermeister sinnvoll und werden der diesbezüglichen Beschlussvorlage in den Ratsgremien zustimmen. […]

Crystal Meth: Leistungsgesellschaft gescheitert?

4. April 201622. Juni 2016

Monat für Monat bittet uns das Magazin Subway um knappe Kommentare zu aktuellen politischen oder gesellschaftlichen Themen. Für die April-Ausgabe 2016 wollte Chefredakteur Nils-Andreas Andermark wissen: „Crystal Meth in der Arbeitswelt – ist das Modell der Leistungsgesellschaft gescheitert? […]

Lange Ratssitzung – Wichtige Beschlüsse

18. März 201622. Juni 2016

Politik entscheidet über Integrationskonzept, Kita-Entgelte & Haushalt 2016 Von 11:00 Uhr vormittags bis zum späten Abend dauerte die Sitzung des Braunschweiger Rates am letzten Dienstag (15.03.2016). Wichtigste Themen der Ratssitzung waren 1. das […]

Rechte Gewalt in Braunschweig

17. März 201622. Juni 2016

Grüne Anfrage zur Ratssitzung am 15.03.2016 „In den letzten Monaten ist es in unserer Stadt vermehrt zu rechtsextremen Übergriffen gekommen. Verübt wurden diese Gewalttaten zumeist von Angehörigen der NPD-Jugendorganisation JN […]

A 39 weder sinnvoll noch wahrscheinlich!

16. März 201622. Juni 2016

Grüne Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan Am heutigen Mittwoch (16.03.2016) wurde in Berlin der neue Bundesverkehrswegeplan (BVWP) vorgelegt, der die Prioritäten des Bundes für alle Investitionen in die überregionale Verkehrsinfrastruktur bis 2030 festlegt. […]

Kita-Entgelte: Grüne antworten Eltern

5. März 201624. März 2016

Stellungnahme unserer Ratsfraktion zu der Petition von Marc Frehe Lieber Herr Frehe, liebe Eltern, die Petition zur Beibehaltung der bisherigen Betreuungsentgelte in Braunschweig von der Krippe bis zur Schulkindbetreuung können wir […]

ZGB wird Regionalverband

3. März 201622. März 2016

Schritt zum Zusammenwachsen der Region Die rot-grünen Regierungsfraktionen im niedersächsischen Landtag haben sich zusammen mit der FDP auf einen gemeinsamen Gesetzesentwurf zur Neufassung des ZGB-Gesetzes verständigt, mit dem die Rolle […]

Zum Thema Flüchtlingsintegration

2. März 2016

Grüne Stellungnahme zum Integrationskonzept Zur Beschlussvorlage Nr. 16-01642 „Konzept zur Integration von Flüchtlingen in Braunschweig“ nimmt unser Ratsherr und Fachpolitiker Dr. Helmut Blöcker (Stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Integrationsfragen) folgendermaßen Stellung: […]

Wie umgehen mit der AfD?

1. März 201622. März 2016

Regelmäßig (jeden Monat) bittet uns die Zeitschrift Subway um kurze Statements (500 Zeichen) zu politischen Themen. Für die März-Ausgabe 2016 lautete die Frage von Chefredakteur Nils-Andreas Andermark: „Gestartet als „Eurokrisen-Partei“, geriert sich die Alternative […]

Niedersachsen wird bürgerfreundlicher!

26. Februar 2016

Landesregierung senkt hohe Hürden für Bürgerbegehren Zur Erleichterung von Bürgerbegehren und -entscheiden hat unser Ratsherr und Landtagsabgeordneter Gerald Heere am 26.02.2016 (Freitag) folgende Stellungnahme abgegeben: „Wir unterstützen das Vorhaben der rot-grünen […]

Kita-Entgelte: Alternativmodell beschlossen!

25. Februar 2016

Jugendhilfeausschuss (JHA) votiert für rot-grüne Änderungsanträge Mit großer Mehrheit (10 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen) hat der Jugendhilfeausschuss (JHA) der Stadt Braunschweig am 24.02.2016 (Mittwoch) den Kompromissvorschlag von SPD und Grünen zum […]

Die Grünen wählen neuen Vorstand…

23. Februar 2016

…für den Kreisverband in Braunschweig Der Kreisverband Bündnis 90 / Die Grünen Braunschweig wählte einen neuen Vorstand. Die bei Bündnis 90 / Die Grünen weitest gehende Trennung von Parteiamt und […]

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Grüne in Braunschweig