BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Braunschweig

Zweitbeste Lösung: ZGB-Aufwertung statt Großregion

28. April 20162. September 2016

Positive Stellungnahme der Stadt Braunschweig zum vorliegenden Gesetzentwurf Im Verwaltungsausschuss (VA) am Dienstag (26.04.2016) stand u. a. auch die Stellungnahme der Stadt Braunschweig zum Gesetzentwurf „Gesetz zur institutionellen Stärkung und Weiterentwicklung des […]

„Fall Böhmermann“: Braucht Satire Grenzen?

27. April 20162. September 2016

In regelmäßigen Abständen kommentieren wir für die Zeitschrift Subway aktuelle Ereignisse oder Debatten. Mit Blick auf die Mai-Ausgabe 2016 lautete die Frage von Chefredakteur Nils-Andreas Andermark diesmal: „Braucht Satire und damit die Meinungs- und Kunstfreiheit […]

Harz + Heide-Gelände umwidmen?

8. April 201622. Juni 2016

Keine Gefahr für bisherige Veranstaltungen! Das Online-Medium Regional Braunschweig (RBS) hat unserer Ratsfraktion am 05.04.2016 (Dienstag) folgende Anfrage übersandt: „Sehr geehrte Damen und Herren, erst in dieser Woche wurde der Öffentlichkeit […]

Braunschweig & Salzgitter Hand in Hand

6. April 201622. Juni 2016

Gute Idee: Interkommunales Gewerbegebiet Stellungnahme unseres Grünen Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke zum geplanten Gewerbegebiet Braunschweig / Salzgitter: „Wir finden den Vorstoß der beiden Oberbürgermeister sinnvoll und werden der diesbezüglichen Beschlussvorlage in den Ratsgremien zustimmen. […]

Crystal Meth: Leistungsgesellschaft gescheitert?

4. April 201622. Juni 2016

Monat für Monat bittet uns das Magazin Subway um knappe Kommentare zu aktuellen politischen oder gesellschaftlichen Themen. Für die April-Ausgabe 2016 wollte Chefredakteur Nils-Andreas Andermark wissen: „Crystal Meth in der Arbeitswelt – ist das Modell der Leistungsgesellschaft gescheitert? […]

Lange Ratssitzung – Wichtige Beschlüsse

18. März 201622. Juni 2016

Politik entscheidet über Integrationskonzept, Kita-Entgelte & Haushalt 2016 Von 11:00 Uhr vormittags bis zum späten Abend dauerte die Sitzung des Braunschweiger Rates am letzten Dienstag (15.03.2016). Wichtigste Themen der Ratssitzung waren 1. das […]

Rechte Gewalt in Braunschweig

17. März 201622. Juni 2016

Grüne Anfrage zur Ratssitzung am 15.03.2016 „In den letzten Monaten ist es in unserer Stadt vermehrt zu rechtsextremen Übergriffen gekommen. Verübt wurden diese Gewalttaten zumeist von Angehörigen der NPD-Jugendorganisation JN […]

A 39 weder sinnvoll noch wahrscheinlich!

16. März 201622. Juni 2016

Grüne Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan Am heutigen Mittwoch (16.03.2016) wurde in Berlin der neue Bundesverkehrswegeplan (BVWP) vorgelegt, der die Prioritäten des Bundes für alle Investitionen in die überregionale Verkehrsinfrastruktur bis 2030 festlegt. […]

Kita-Entgelte: Grüne antworten Eltern

5. März 201624. März 2016

Stellungnahme unserer Ratsfraktion zu der Petition von Marc Frehe Lieber Herr Frehe, liebe Eltern, die Petition zur Beibehaltung der bisherigen Betreuungsentgelte in Braunschweig von der Krippe bis zur Schulkindbetreuung können wir […]

ZGB wird Regionalverband

3. März 201622. März 2016

Schritt zum Zusammenwachsen der Region Die rot-grünen Regierungsfraktionen im niedersächsischen Landtag haben sich zusammen mit der FDP auf einen gemeinsamen Gesetzesentwurf zur Neufassung des ZGB-Gesetzes verständigt, mit dem die Rolle […]

Zum Thema Flüchtlingsintegration

2. März 2016

Grüne Stellungnahme zum Integrationskonzept Zur Beschlussvorlage Nr. 16-01642 „Konzept zur Integration von Flüchtlingen in Braunschweig“ nimmt unser Ratsherr und Fachpolitiker Dr. Helmut Blöcker (Stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Integrationsfragen) folgendermaßen Stellung: […]

Wie umgehen mit der AfD?

1. März 201622. März 2016

Regelmäßig (jeden Monat) bittet uns die Zeitschrift Subway um kurze Statements (500 Zeichen) zu politischen Themen. Für die März-Ausgabe 2016 lautete die Frage von Chefredakteur Nils-Andreas Andermark: „Gestartet als „Eurokrisen-Partei“, geriert sich die Alternative […]

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Grüne in Braunschweig