Wertloser Schulden-Vergleich von Ernst & Young

21. Dezember 2015

Fragwürdige Studie zur Pro-Kopf-Verschuldung deutscher Großstädte Auf Anfrage der Neuen Braunschweiger (NB) hat unser Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke heute (Montag) folgende Stellungnahme abgegeben: „Die „Pro-Kopf-Verschuldung“ sagt zunächst nichts über den Reichtum oder die Armut einer […]

VW-Krise gleich Haushaltskrise!?

3. Dezember 2015

Grünes Grundsatzpapier zum „Sparhaushalt“ Im Oktober / November 2015 hat unsere Ratsfraktion einen Kriterienkatalog zu dem für Dezember 2015 angekündigten „Sparhaushalt“ der Verwaltungsspitze erarbeitet – siehe „Grüne Positionen zur Haushaltskrise in Braunschweig“. […]

Fernbusbahnhof: Unsinnige Kritik der CDU

21. Oktober 2015

Am 19. Oktober 2015 erreichte uns folgende Presseanfrage: „Sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Ratsfraktion hat die Pläne der Verwaltung für den ZOB scharf kritisiert – http://regionalbraunschweig.de/cdu-ratsfraktion-kaempft-fuer-busbahnhof/. Wir würden uns freuen, wenn wir eine […]

Magni-Tiefgarage: NDR fragt – Grüne antworten

15. Oktober 2015

Am 14. Oktober 2015 erreichte uns folgende Presseanfrage: „Sehr geehrte Damen und Herren, der Bund der Steuerzahler hat in seinem jüngsten Bericht die Verschwendung von Steuergeldern bei der Magni-Tiefgarage kritisiert. Unter […]

VW-Krise: Haushaltssperre logisch & notwendig

30. September 2015

Zur aktuellen Entwicklung (siehe „Markurth verfügt eingeschränkte Haushaltssperre“) hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am 30.09.2015 (heute) folgende Erklärung abgegeben: „Nach dem Aussetzen der Haushaltsberatungen in der letzten Woche (am 23.09.2015) ist dies der […]

Haushaltsberatungen wegen VW-Krise gestoppt

23. September 2015

Aus gegebenem Anlass (siehe „OB setzt Haushaltsberatungen aus“) hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am 23.09.2015 folgende Stellungnahme abgegeben: „Wir finden die heutige Entscheidung von Oberbürgermeister Markurth (SPD) sinnvoll und richtig. Sicherlich wird […]

Zum Thema „Straßenausbaubeitragssatzung“

5. August 201510. August 2015

Grüne Antworten auf Presse-Fragen im „Sommerloch“ 2015 Am 31.07.2015 hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke 3 Fragen des Online-Mediums Regional Braunschweig (bzw. Regional Heute) zur sogenannten „Straßenausbaubeitragssatzung“ beantwortet: Frage 1: Wie hilfreich ist die finanzielle Abgabe […]

Kongresshotel: Hintergrundinfos zum Kostenstreit

15. Juli 201524. Juli 2015

Mitfinanzierung durch die Stadt war nie geplant! Interessierte Leser/innen finden hier weitere Hintergrundinformationen zum geplanten Kongresshotel an der Stadthalle (s. dazu auch „Grüne gegen Millionenausgabe für Kongresshotel“ vom 08.07.2015): In den bisherigen […]

Grüne gegen Millionenausgabe für Kongresshotel

8. Juli 201510. Juli 2015

Aus gegebenem Anlass hat unser Ratsherr Gerald Heere (Stellv. Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher) am 08.07.2015 (Mittwoch) folgende Erklärung abgegeben: „Die Beschlussvorlage des Finanzdezernenten Nr. 15-00038 werden wir Grünen in den Ratsgremien ablehnen. Leider […]

GRÜNE Zustimmung zum Haushaltsplan 2015

25. Februar 201526. Februar 2015

Bei der Ratssitzung am Dienstag (24.02.2015) hat unsere Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (s. Foto links) dem Haushaltsplan 2015 für die Stadt Braunschweig zugestimmt. Dieses Grüne Abstimmungsverhalten basiert auf der Hoffnung, dass nach dem […]

Sanierungsstau in der Hauptfeuerwache

5. November 20147. November 2014

Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (BZ) hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am 04.11.2014 (Dienstag) folgende Stellungnahme abgegeben:

Hoffmann-Bilanz unklar & widersprüchlich

28. März 20141. April 2014

Anfrage der Braunschweiger Zeitung vom 27.03.2014: „Am vergangenen Freitag (21.03.2014) haben Oberbürgermeister Gert Hoffmann und Finanzdezernent Christian Geiger der Presse den konsolidierten Konzern-Haushalt 2012 vorgelegt. Mittlerweile gibt es Zweifel daran, […]

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Grüne in Braunschweig