Stadthallen-Sanierung: Es geht voran… 12. Juli 201915. Juli 2019 …wenn auch langsamer als geplant! Die 1965 eröffnete Stadthalle Braunschweig ist ein markantes Beispiel für die moderne Architektur der Nachkriegszeit. Zitat aus einer aktuellen Mitteilung der Stadtverwaltung vom 10.07.2019: „Die […]
Grüne für weitere WC-Anlagen: CDU-Ablehnung ist bürgerfern! 4. April 20199. April 2019 Volle Unterstützung von den Grünen, vehemente Kritik bei der CDU: So die Gemengelage im aktuellen „Klo-Streit“ der Ratsfraktionen. 😉 Die Grüne Ratsfrau Lisa-Marie Jalyschko (Stellv. Vorsitzende des Bauausschusses) äußert sich […]
Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung: So bitte nicht! 12. März 201913. März 2019 Grüne wollen Schieflage korrigieren – Mit einem Antrag zur nächsten Ratssitzung am 2. April 2019 will die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen verhindern, dass der laufende Gesamtprozess zur Verwaltungsmodernisierung […]
SPD und GRÜNE lehnen Beleuchtung der Finnenbahn ab 7. März 20197. März 2019 „250.000-Euro-Ausgabe in Zeiten der Haushaltsoptimierung politisch nicht vermittelbar“ Die Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben den Ersten Stadtrat und Finanzdezernenten Christian Geiger in einem Schreiben gebeten, die Planungen zur Orientierungsbeleuchtung […]
Zukunft des Flughafens BS-WOB soll öffentlich beraten werden 15. Januar 201917. Januar 2019 Interfraktioneller Antrag im Rat einstimmig beschlossen – 15.01.2019 – Für einige Aufregung hatte im Vorfeld der Dezember-Ratssitzung die vehemente Diskussion um ein nichtöffentliches Gutachten zum Flughafen Braunschweig-Wolfsburg (BS-WOB) gesorgt. Am […]
Finnenbahn im Prinzenpark soll vorerst ohne Beleuchtung bleiben 12. Dezember 201814. Dezember 2018 12.12.2018 – Am 13.12.2018 (Do.) befasst sich der Grünflächenausschuss (GA) erneut mit dem Thema „Orientierungsbeleuchtung Finnenbahn“. Die Entscheidung über die Beschlussvorlage der Fachverwaltung war am 28.11.2018 auf eine Sondersitzung des […]
Kinderbetreuung: Grüne kritisieren Wegfall der Geschwisterermäßigung 30. November 20187. Dezember 2018 30.11.2018 – Oberbürgermeister Ulrich Markurth hat am Freitag (heute) vorgeschlagen, die bisher gewährte Geschwisterermäßigung im Bereich der Kinderbetreuung zu modifizieren. Ab 1. März 2019 soll es eine Ermäßigung nur noch […]
Haushalt 2019: „Nicht bei den Schwächeren sparen“ 9. November 201814. November 2018 Kurzer Überblick zum aktuellen Stand – 09.11.2018 – Seit einiger Zeit sind die Haushaltsberatungen 2019 in vollem Gange. Die öffentlichen Diskussionen in den Stadtbezirksräten und in den Fachausschüssen sind mittlerweile abgeschlossen, die internen Verhandlungen zwischen […]
Gelungene Satire: Haushaltsantrag zur Karnevalsfinanzierung 26. Oktober 201830. Oktober 2018 26.10.2018 – Zum Haushalt 2019 hat die Fraktion P² beantragt, den städtischen Zuschuss für den Braunschweiger Karneval bzw. „Schoduvel“ dauerhaft zu streichen. Unsere Fraktionsvorsitzende und Kulturpolitikerin Dr. Elke Flake hat zu diesem Antrag […]
Ranger für Braunschweigs Parkflächen? 12. September 201820. September 2018 12.09.2018 – Im Rahmen der letzten Ratssitzung hatte die BIBS-Fraktion angekündigt, im kommenden Haushalt 2 Stellen für sog. „Parkranger“ zu beantragen. Diese sollen in Braunschweigs Grünflächen unter anderem über die heimischen Pflanzen […]
Stadthallen-Sanierung: Kein Denkmalschutz fürs Parkdeck! 2. Februar 20186. Februar 2018 02.02.2018 – Aus aktuellem Anlass hat unsere Fraktionsvorsitzenden Dr. Elke Flake am heutigen Freitag zum Thema Stadthallen-Sanierung folgende Grüne Stellungnahme abgegeben: „Die Entscheidung des Niedersächsischen Landesamtes für Denkmalpflege zum Parkdeck […]
Haushalt 2018: Das wollen die Grünen! 8. Dezember 2017 Grüne Initiativen / Aktueller Sachstand 08.12.2017 – Seit dem 28. November 2017 befassen sich die Ratsgremien mit dem Haushaltsentwurf 2018 der Stadtverwaltung. Im Vorfeld hat unsere Ratsfraktion rund 30 grüne […]
