Haushalt 2020: Grüner Antrag zum Grünflächenausschuss 10. Dezember 201918. Dezember 2019 Bis zu den Weihnachtsferien soll der Haushaltsentwurf 2020 möglichst in sämtlichen Fachausschüssen behandelt werden. Am 11. Dezember 2019 (Mi.) tagt nun der Grünflächenausschuss (GA). Dort wird es auch um zwei […]
Haushalt 2020: Grüner Antrag zum Schulausschuss 5. Dezember 201918. Dezember 2019 Der zweite Fachausschuss, der sich mit dem Haushaltsplan 2020 befasst, ist der Schulausschuss (SchA). Am 6. Dezember 2019 (Fr.) steht dort der Verwaltungsentwurf auf der Tagesordnung. Unsere Ratsfraktion hat zum […]
Haushalt 2020: Grüne Anträge zum Planungs- und Umweltausschuss 4. Dezember 201918. Dezember 2019 Am 5. Dezember 2019 (Do.) geht es los mit den Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen. Der Haushaltsplanentwurf 2020 wird zuerst im Planungs- und Umweltausschuss (PlUA) diskutiert. Wir Grünen haben zum PlUA […]
Grüne fordern: CDU soll Farbe bekennen! 28. November 20195. Dezember 2019 Haushalt 2020 – Stichwort „Schuldenfalle“ Empört und verärgert reagiert die Grüne Ratsfrau und Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake auf die Pressemitteilung der CDU-Ratsfraktion vom 19. November 2019 (siehe „Braunschweig tappt wieder […]
Kinder- und Jugendtheater: Landesregierung soll Förderzusage einhalten! 14. August 201915. August 2019 Statement von Anja Piel, der Grünen Fraktionsvorsitzenden im Niedersächsischen Landtag Das renommierte Junge Staatstheater Braunschweig braucht eine neue Spielstätte, jetzt umso nötiger, weil der Mietvertrag für die derzeitige Unterbringung gekündigt […]
Stadthallen-Sanierung: Es geht voran… 12. Juli 201915. Juli 2019 …wenn auch langsamer als geplant! Die 1965 eröffnete Stadthalle Braunschweig ist ein markantes Beispiel für die moderne Architektur der Nachkriegszeit. Zitat aus einer aktuellen Mitteilung der Stadtverwaltung vom 10.07.2019: „Die […]
Grüne für weitere WC-Anlagen: CDU-Ablehnung ist bürgerfern! 4. April 20199. April 2019 Volle Unterstützung von den Grünen, vehemente Kritik bei der CDU: So die Gemengelage im aktuellen „Klo-Streit“ der Ratsfraktionen. 😉 Die Grüne Ratsfrau Lisa-Marie Jalyschko (Stellv. Vorsitzende des Bauausschusses) äußert sich […]
Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung: So bitte nicht! 12. März 201913. März 2019 Grüne wollen Schieflage korrigieren – Mit einem Antrag zur nächsten Ratssitzung am 2. April 2019 will die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen verhindern, dass der laufende Gesamtprozess zur Verwaltungsmodernisierung […]
SPD und GRÜNE lehnen Beleuchtung der Finnenbahn ab 7. März 20197. März 2019 „250.000-Euro-Ausgabe in Zeiten der Haushaltsoptimierung politisch nicht vermittelbar“ Die Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben den Ersten Stadtrat und Finanzdezernenten Christian Geiger in einem Schreiben gebeten, die Planungen zur Orientierungsbeleuchtung […]
Zukunft des Flughafens BS-WOB soll öffentlich beraten werden 15. Januar 201917. Januar 2019 Interfraktioneller Antrag im Rat einstimmig beschlossen – 15.01.2019 – Für einige Aufregung hatte im Vorfeld der Dezember-Ratssitzung die vehemente Diskussion um ein nichtöffentliches Gutachten zum Flughafen Braunschweig-Wolfsburg (BS-WOB) gesorgt. Am […]
Finnenbahn im Prinzenpark soll vorerst ohne Beleuchtung bleiben 12. Dezember 201814. Dezember 2018 12.12.2018 – Am 13.12.2018 (Do.) befasst sich der Grünflächenausschuss (GA) erneut mit dem Thema „Orientierungsbeleuchtung Finnenbahn“. Die Entscheidung über die Beschlussvorlage der Fachverwaltung war am 28.11.2018 auf eine Sondersitzung des […]
Kinderbetreuung: Grüne kritisieren Wegfall der Geschwisterermäßigung 30. November 20187. Dezember 2018 30.11.2018 – Oberbürgermeister Ulrich Markurth hat am Freitag (heute) vorgeschlagen, die bisher gewährte Geschwisterermäßigung im Bereich der Kinderbetreuung zu modifizieren. Ab 1. März 2019 soll es eine Ermäßigung nur noch […]
