Grünes Statement zum „Business Center III“ im „BraWo-Park“ 14. Oktober 202029. Oktober 2020 Am 17.12.2019 hat der Braunschweiger Rat der Anmietung von Büroräumen für die Stadtverwaltung im Gebäudekomplex „BraWo-Park“ am Hauptbahnhof zugestimmt. Am 29.09.2020 folgte nun der Beschluss, das geplante „Business Center III“ […]
Neue Hundesteuersatzung: Rat berücksichtigt Tierschutz 30. September 20206. Oktober 2020 60.000 Euro Mehreinnahmen pro Jahr – das erhofft sich die Stadtverwaltung in Braunschweig von einer Erhöhung der Hundesteuer. Der ursprüngliche Zweck der Hundesteuer, nämlich den Hundebestand in der Stadt zu […]
Zur angespannten Wirtschaftslage des Städtischen Klinikums 3. September 2020 Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (BZ) hat unsere Ratsfraktion gestern (Mi.) eine Stellungnahme zur Wirtschaftslage der Klinikum Braunschweig gGmbH abgegeben. Konkret wollte die Lokalredaktion von uns wissen: „Wie schätzen Sie […]
Stadtbibliothek: Ortsbüchereien und Zweigstellen erhalten! 18. Juni 202023. Juni 2020 Am 17. Juni 2020 erreichte uns eine Anfrage der Braunschweiger Zeitung zur möglichen Schließung der 17 Ortsbüchereien sowie der beiden Zweigstellen der Stadtbibliothek in Braunschweig. Mit ihrer Anfrage bezog sich die […]
Rathaus-Neubau: Grüne für ergebnisoffenes Wettbewerbsverfahren 13. Februar 202025. Februar 2020 Wie im Bauausschuss (BA) am 04.02.2020 angekündigt, hat unsere Ratsfraktion am 13.02.2020 (heute) einen Änderungsantrag zum Thema Sanierung des Rathaus-Neubaus eingebracht. Dieser Grüne Antrag wird am 18.02.2020 im Rat behandelt […]
Zum aktuellen Stand der Haushaltsberatungen 20. Dezember 20199. Januar 2020 Am 17. Dezember 2019 erreichte uns eine Anfrage der Braunschweiger Zeitung zum aktuellen Stand der Haushaltsberatungen. Cornelia Steiner (die Stellv. Redaktionsleiterin der Lokalredaktion BS) wollte von uns wissen, 1. ob […]
Haushalt 2020: Grüner Antrag zum Ausschuss für Soziales und Gesundheit 19. Dezember 2019 Am 19. Dezember 2019 (Do.) befasst sich nun auch der Ausschuss für Soziales und Gesundheit (AfSG) mit dem Haushaltsentwurf 2020. Traditionell liegen zu diesem Ausschuss immer viele Haushaltsanträge zur Unterstützung […]
Haushalt 2020: Grüner Antrag für die Freien Träger 17. Dezember 201917. Dezember 2019 Dieser Antrag geht nicht nur in einen, sondern in mindestens 5 Fachausschüsse: Wir wollen verhindern, dass die Verwaltung einen wichtigen politischen Erfolg unserer Ratsfraktion wieder mal einkassiert. Nach langen Diskussionen […]
Haushalt 2020: Grüne Anträge zum Bauausschuss 13. Dezember 201918. Dezember 2019 Die Förderung des Radverkehrs liegt uns Grünen bekanntlich besonders am Herzen. In die laufende Haushaltsdiskussion haben wir daher zwei Anträge eingebracht, mit denen wir diese umweltfreundliche Mobilitätsform weiter voranbringen wollen. […]
Haushalt 2020: Grüne Anträge zum Ausschuss für Kultur und Wissenschaft 12. Dezember 201918. Dezember 2019 In ihrem Haushaltsentwurf schlägt die Verwaltung vor, den Fördertopf für „Sonstige kulturelle Projekte“ pauschal zu kürzen. Die vielfältigen kulturellen Projekte von Trägern, Gruppen und Einzelpersonen sind jedoch ein wesentliches Element […]
Haushalt 2020: Grüner Antrag zum Sportausschuss 11. Dezember 201918. Dezember 2019 Es ist bereits entschieden, dass im kommenden Jahr vier sogenannte Kalthallen gebaut werden: Teils offene, unbeheizte, überdachte Sporthallen, die vor der Witterung schützen. In der Planung für diese Kalthallen ist […]
Haushalt 2020: Grüner Antrag zum Jugendhilfeausschuss 11. Dezember 201918. Dezember 2019 Im Jugendhilfeausschuss (JHA) steht am 12. Dezember 2019 (Do.) auch unser Antrag zum Thema Schulkindbetreuung zur Abstimmung. Unsere Fraktions- und Ausschussvorsitzende Dr. Elke Flake möchte mit diesem Antrag eine Absenkung […]
