Ratsfraktion erfreut über die Verstärkung!
Erfreuliche Entwicklung zum Jahresauftakt: Die Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen wird künftig aus 8 Mitgliedern bestehen. Bei einer virtuellen Fraktionssitzung am 11. Januar 2021 wurde Prof. Dr. Dr. Wolfgang Büchs als neues Fraktionsmitglied aufgenommen. Damit hat der erfahrene Ratsherr nach nur einem Monat eine neue politische Heimat gefunden. Wolfgang Büchs hatte am 7. Dezember 2020 den Austritt aus seiner bisherigen Fraktion erklärt – siehe https://braunschweig-spiegel.de/ratsherr-wolfgang-buechs-verlaesst-die-bibs-fraktion/.
Die Grüne Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake begrüßt die Entscheidung: „Wir freuen uns sehr darüber, dass Wolfgang Büchs in unserer Ratsfraktion mitwirken möchte. Inhaltlich gibt es viele Schnittmengen, insbesondere bei den Grünen Kernthemen Umwelt-, Natur- und Klimaschutz. Hier können wir von seinen Fachkenntnissen sehr profitieren.“
Ratsherr Wolfgang Büchs zu seinem Fraktionswechsel: „Auch wenn ich dort kein Parteimitglied bin und wohl auch nicht werde, so betrachte ich mich doch als Grünen der ersten Stunde. In den Fachausschüssen habe ich bisher schon gut mit meinen neuen Fraktionskolleg*innen zusammengearbeitet. Ich freue mich sehr darauf, diese Kooperation weiter zu vertiefen. Den Austausch mit Elke Flake und den anderen Ratsmitgliedern am Montag und davor habe ich als sehr konstruktiv empfunden.“
Die Ratsfraktion hat sich am 11. Januar 2021 auch mit den Auswirkungen ihrer Vergrößerung auf die Ratsgremien befasst. Nach eigenen Berechnungen wird sich die Anzahl der Grünen voraussichtlich in fast allen Fachausschüssen auf 2 Vertreter*innen verdoppeln. Ausgenommen sind davon auf jeden Fall der Finanz- und Personalausschuss (FPA) sowie der Planungs- und Umweltausschuss (PlUA), da diesen Ausschüssen bereits 2 Grüne angehören.
Nähere Details:
- Schreiben unserer Ratsfraktion an Oberbürgermeister Markurth vom 13.01.2021 (siehe unten)
- Übersicht zu der geplanten Neubesetzung von Ausschüssen & Aufsichtsräten vom 11.01.2021
Aufnahme des Ratsherrn Wolfgang Büchs in unsere Ratsfraktion /
Antrag auf Neubesetzung der Ausschüsse nach § 71 Abs. 9 Satz 2 NKomVG
– Ratssitzung am 09.02.2021 –
Sehr geehrter Herr Markurth,
auf diesem Wege möchte ich Sie darüber informieren, dass unsere Fraktionsmitglieder am 11. Januar 2021 beschlossen haben, den Ratsherrn Prof. Dr. Dr. Wolfgang Büchs in die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen aufzunehmen.
Im Namen unserer Ratsfraktion möchte ich vor diesem Hintergrund außerdem zur Ratssitzung am 9. Februar 2021 eine Neubesetzung der Ausschüsse nach § 71 Abs. 9 Satz 2 NKomVG beantragen.
Dort heißt es: „Ein Ausschuss muss neu besetzt werden, wenn seine Zusammensetzung nicht mehr dem Verhältnis der Stärke der Fraktionen und Gruppen der Vertretung entspricht und ein Antrag auf Neubesetzung gestellt wird.“
Durch die am 11. Januar 2021 erfolgte Aufnahme des am 7. Dezember 2020 aus der BIBS-Fraktion ausgetretenen Ratsherrn Wolfgang Büchs hat sich unsere Ratsfraktion von bisher sieben auf jetzt acht Ratsmitglieder vergrößert.
Unseren eigenen Berechnungen zufolge erhöht bzw. verdoppelt sich dadurch die Anzahl der unserer Ratsfraktion zustehenden Sitze in zehn Ausschüssen – inklusive VA.
Um eine schriftliche Bestätigung dieses Sachverhalts möchten wir Sie bitten.
Darüber hinaus möchten wir Sie darum bitten, die notwendigen Maßnahmen zu veranlassen, damit die von uns beantragte Neubesetzung der Ausschüsse in der nächsten Ratssitzung am 9. Februar 2021 beschlossen werden kann.
Unsere konkreten Vorschläge zur Neubesetzung der betroffenen Ausschüsse sowie zur Neubesetzung der Aufsichtsräte von 3 städtischen Gesellschaften (NiWo-GmbH, Stadtbad-GmbH und Stadthallen-GmbH) sind der beigefügten Übersicht zu entnehmen (siehe Anlage).
Mit freundlichen Grüßen
Barbara Schulze
(Fraktionsgeschäftsführerin)
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Rat der Stadt Braunschweig
Rathaus, Zi. A 1.60/61
38100 Braunschweig
Tel.: 05 31/470-32 98
Fax: 05 31/470-29 83
E-mail: gruene.ratsfraktion(at)braunschweig.de
Internet: http://www.gruene-braunschweig-ratsfraktion.de
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