Was soll ins grüne Programm zur Kommunalwahl 2011?
Unter diesen Überschriften hatte unsere Arbeitsgruppe Integration eingeladen:
„(…) jeder von Euch/Ihnen ist Experte in eigener Sache und macht sich Gedanken über unsere gemeinsame Zukunft in Braunschweig. Viele engagieren sich auch ohne Parteibuch gesellschaftlich und politisch. Warum dann das grüne Programm für 2011 in Parteigremien ausbrüten? Demokratie sollte sich nicht auf das Kreuz in der Wahlkabine beschränken. Schon bei der Erstellung des Wahlprogramms brauchen wir Eure/Ihre Erfahrung, Mitarbeit und Visionen für Braunschweig. Deshalb laden wir Euch/Sie ein, Ideen, Wünsche und Forderungen mit uns auszutauschen und zusammen das grüne Kommunalwahlprogramm 2011 zu schreiben.
Unsere Programmdiskussion soll basisdemokratisch sein. Deshalb sind unsere Arbeitsgruppen Bildung, Frauen, Integration, Soziales, Verkehr und der Gesprächskreis Wirtschafts- und Finanzpolitik die ersten Diskussionsforen. Wir, die Arbeitsgruppe Integration, würden uns freuen, mit Euch/Ihnen den Entwurfsteil „Migration, Flüchtlinge, Integration“ für den Kreisverband erarbeiten zu können. Dafür planen wir 3 für alle Interessierten offene Treffen:(…)“
Das Auftakttreffen fand am 05.08.2010 im MehrGenerationenHaus statt. Unserer Einladung zu diesem Treffen waren etliche FreundInnen gefolgt u.a. aus Migrantenselbstorganisationen, der Flüchtlingsarbeit und dem Arbeitskreises Migration der SPD.
Zum „Brainstorming“ bildeten sich zwei Untergruppen, die in unterschiedlichen Arbeitsweisen viele Vorschläge für die Arbeit im Rat und für die außerparlamentarische Arbeit zusammentrugen. Im Plenum wurde dann grob sortiert, wobei sich schon deutliche Schwerpunkte herauskristallisierten. Im Bereich Integration ging es nicht nur um Forderungen an staatliche Stellen und die Kommunalpolitik. Auch Probleme, die oft unter dem Schlagwort „Parallelgesellschaften“ zusammengefasst werden, wurden kontrovers angesprochen.
Die Arbeitsgruppe wird die Ergebnisse nun „verschriftlichen“ und an die Teilnehmer und alle Interessenten senden als Arbeitsunterlage für das nächste Treffen:
Am 02.09. – wieder im MehrGenerationenHaus in der Hugo-Luther-Str. 60 A um 19.00 Uhr – soll die Sammlung und Gliederung von Programmpunkten fortgesetzt werden. Wir bereiten einen „Input“ zu „Programmdiskussion und Positionen der anderen Parteien zu Migration, Flüchtlinge, Integration“ vor, die AG Bildung zu „Migration und Bildung“, was sich bereits am 05.08.als Themenschwerpunkt erwiesen hatte.
Wer in unseren Verteiler aufgenommen werden möchte, schreibe bitte eine kurze Email an: rechtsanwalt.dr@kamphenkel.de.
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