Zum Schuljahr 2011/2012 werden keine neuen Offenen Ganztagsgrundschulen an den Start gehen. Das ist einer Stellungnahme der Verwaltung zu entnehmen, die am 28. Oktober 2010 auf Anfrage der GRÜNEN im Jugendhilfeausschuss behandelt wurde. Zwar hatte der Rat Ende 2009 beschlossen, die Grundschulen Pestalozzistraße, Am Schwarzen Berge und – unter der Voraussetzung der Zustimmung des Schulkollegiums – auch die Grundschule Ilmenaustraße in eine Ganztagsschule umzuwandeln, dieses wird jedoch nicht im nächsten Jahr erfolgen. Die Baumaßnahmen an den ersten beiden Grundschulen werden sich so verzögern, dass der Ganztagsbetrieb nur in einem Provisorium möglich wäre. Das wird von beiden Grundschulen zu Recht abgelehnt und auch die Umwandlung an der Ilmenaustraße findet angesichts eines bevorstehenden Leitungswechsels an der Schule für das nächste Jahr keine Unterstützung.
Damit entfallen mindestens 150 zusätzliche bisher schon beschlossene Betreuungsplätze für Schulkinder. „Und selbst diese Plätze würden nur etwas Entlastung bringen angesichts des riesigen Bedarfsdrucks, der in der Schulkindbetreuung besteht“, sagt die GRÜNE Ratsfrau und Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Dr. Elke Flake. Sie fordert deshalb nachdrücklich, Mittel für eine deutliche Erhöhung bei der Schulkindbetreuung in den Haushalt 2011 einzustellen. „Allein im letzten Jahr gab es 288 Anmeldungen unterschiedlicher Träger für neue Plätze, von denen kein einziger wegen fehlender Finanzmittel eingerichtet werden konnte. Und dies ist nur die Spitze des Eisbergs“, betont Elke Flake. Im Haushaltsentwurf der Verwaltung für 2011 seien bisher keine zusätzlichen Plätze eingeplant.
Auf das Schärfste kritisiert Elke Flake die Informationspolitik des Oberbürgermeisters: „Die veränderte Sachlage hätte dem Rat unverzüglich mitgeteilt werden müssen, anstatt darauf zu warten, dass die Politik sie der Verwaltung durch Nachfragen mühsam „aus der Nase zieht“. Dies gilt auch für andere dringend benötigte Informationen wie z. B. die Kriterien zur Einrichtung von Familienzentren, die der Jugendhilfeausschuss seit über einem Jahr vergeblich einfordert, obwohl sie fertig ausgearbeitet in der Schublade der Fachverwaltung liegen. Herr Dr. Hoffmann entwickelt seine Verwaltung zunehmend zu einer Organisation der Geheimnisträger, aus der nur durch Presseerklärungen des Oberbürgermeisters und wenige spärliche Mitteilungen Informationen an die Ratsgremien gelangen. Wenn der größte Teil der Ratsarbeit aber detektivische Kleinarbeit zur Informationsbeschaffung ist, dann kann von Offenheit und Transparenz, wie sie zu einer Demokratie gehören, nun wahrlich nicht mehr die Rede sein“, so Elke Flake abschließend.
Artikel kommentieren