Grüne fordern neue Berechnungsgrundlage bei den Gebühren für das Anwohnerparken 22. Januar 202622. Januar 2026 In einem gemeinsamen Antrag mit der BIBS-Fraktion setzt sich die Grüne Ratsfraktion dafür ein, dass bei der Höhe der Gebühren für das Anwohnerparken künftig die Größe eines Fahrzeugs, und damit […]
Grüne Statements zur Ratssitzung am 09.12.2025 10. Dezember 202510. Dezember 2025 Zur Einführung gemeinnütziger Tätigkeiten für Asylbewerber*innen (TOP 4.1) erklärt Leonore Köhler, Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion: „Wir sprechen über Ärzt*innen, Lehrer*innen, Pfleger*innen, Handwerker*innen. Die Wahrheit ist: Sie wollen arbeiten, aber sie […]
SPD und CDU beschließen Kürzungen bei Regiobus-Linien – Braunschweig verliert am meisten 19. September 202523. Oktober 2025 Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Großraum Braunschweig (RVB) hat gestern der Beschlussvorlage „Einsparungen im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV) für das Jahr 2026 ff“ (DS 2025/091) zugestimmt und damit erhebliche Kürzungen im Regiobus-Angebot […]
Veloroute Schöppenstedter Turm jetzt beschließen und zügig umsetzen! 29. April 202529. April 2025 PM der Grünen Ratsfraktion zu den Beschlüssen im AMTA am 13. Mai 2025 „Wir stehen voll und ganz hinter den Plänen der Verwaltung zur Veloroute an der Helmstedter Straße und […]
Kein Sparen auf Kosten des ÖPNV! 16. April 202523. Oktober 2025 Grüne kritisieren drohende Kürzungen bei Regiobuslinien Die Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Braunschweig äußert sich besorgt über die unzureichende Finanzierung des Regionalverbands Großraum Braunschweig. Insbesondere […]
Mobilitätsentwicklungsplan 2035+ stellt wichtige Weichen für die Zukunft 19. Februar 202519. Februar 2025 Am 18. Februar 2025 diskutierte der Rat der Stadt Braunschweig nach einem Vorlauf von fast sechs Jahren abschließend über den Mobilitätsentwicklungsplan 2035+. Hierzu äußert sich Sabine Kluth, verkehrspolitische Sprecherin der […]
Rot-Grün will Pop-up-Spielplätze in der Innenstadt 7. Februar 202412. Februar 2024 Burim Mehmeti und Sabine Kluth: „Die Innenstadt soll zu einem Erlebnisort werden – auch für Kinder und Familien!“ Braunschweigs Innenstadt soll Pop-up-Spielplätze erhalten – dies regen die Ratsfraktionen von SPD […]
Sommerstraßen in Braunschweig 6. Februar 20246. Februar 2024 Auf Initiative der Grünen Ratsfraktion steht das Thema „Sommerstraßen – saisonale Lebensräume in urbanen Quartieren“ auf der Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben (AMTA) am 6. […]
E Klima 2022: Mehr Klimaschutz bei städtischen Verkehrsplanungen 29. November 202329. November 2023 Der Verkehr ist für etwa 20 Prozent der Treibhausgasemissionen in Deutschland verantwortlich. Es bedarf insbesondere im Verkehrssektor weiterer Anstrengungen, um auch in Braunschweig die ambitionierten Ziele des vom Rat beschlossenen […]
Parken in der Weihnachtszeit – Grüne kritisieren Verwaltungskonzept 13. November 202314. November 2023 Das kürzlich vorgelegte Konzept der Verwaltung, welches die „Erreichbarkeit der Innenstadt“ in der Weihnachtszeit im Zusammenhang mit der andauernden Sperrung der Tiefgarage Packhof gewährleisten und dabei auch Parkmöglichkeiten auf dem […]
Schulstraßen als Pilotprojekte: Es geht voran! 4. Oktober 20234. Oktober 2023 Zum Schulausschuss (SchA) am 6. Oktober 2023 liegt ein interfraktioneller Antrag vor, die ersten Schulstraßen für Braunschweig als Pilotprojekte auf den Weg zu bringen. SPD, GRÜNE, Fraktion BS, BIBS und […]
Bahnübergang Grünewaldstraße: Unterführung als Vorzugsvariante bei der weiteren Planung 3. Oktober 20233. Dezember 2024 Hier unsere Pressemitteilung zur Entscheidung sowie die Argumente, die zur Entscheidung geführt haben. Außerdem haben wir weitere Stellungnahmen der Mobilitätsverbände verlinkt. Pressemitteilung Grüne Ratsfraktion – Braunschweig, 28.09.2023 Nach langer und […]
